117 neue Sanierungsprojekte
Die hessische Landesregierung legt beim Straßenbau einen klaren Fokus auf Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen. Dazu hat das hessische Verkehrsministerium die 540 dringlichsten Maßnahmen identifiziert und in die Sanierungsoffensive 2016-2022 aufgenommen.
Mit dem Landeshaushalt 2016 werden im kommenden Jahr die ersten 92 Projekte aus der Sanierungsoffensive 2016-2022 begonnen. Die Projekte haben ein Gesamtvolumen von 62 Mio. Euro, von denen im Jahr 2016 34 Mio. Euro verbaut werden sollen.
Neben den 92 planmäßigen Projekten aus der Sanierungsoffensive werden im kommenden Jahr 25 weitere Maßnahmen neu begonnen, die nicht Bestandteil der 540 Projekte aus der Sanierungsoffensive sind. Diese Straßenabschnitte müssen dringend zusätzlich erneuert werden. Genau für solche Fälle wurde im Landesstraßenbauetat im Rahmen der Sanierungsoffensive ein zusätzlicher Puffer gebildet, um flexibel reagieren zu können. Diese Projekte haben ein Gesamtvolumen von 7 Mio. Euro, von denen im kommenden Jahr 4 Mio. verbaut werden.
Insgesamt beinhaltet der Landesstraßenbauetat damit im kommenden Jahr 117 neue Sanierungsprojekte. Es wird im nächsten Jahr keinen Beginn von Neubaumaßnahmen geben, sondern bei den Landesstraßen nur neue Ausbau-, Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen.
Der Entwurf des Landesstraßenbauetats 2016 sieht vor – vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags – auf dem konstant hohen Niveau von 130 Mio. Euro jährlicher Ausgaben zu bleiben (90 Mio. Euro für investive Zwecke zuzüglich 40 Mio. Euro für Planungsmittel). Er übersteigt damit die 128,1 Mio. Euro, die für Bau (86,5 Mio. Euro) und Planung (41,6 Mio. Euro) im Jahr 2013, dem letzten vollen Regierungsjahr der Vorgängerregierung, real ausgegeben wurden.
Die in der letzten Legislaturperiode versprochenen, aber zu Beginn der Legislaturperiode wegen unzureichender finanzieller Unterlegung verschobenen 63 Straßenprojekte sind größtenteils im laufenden Jahr 2015 begonnen worden oder im Landesstraßenbauetat 2016 enthalten und damit bis auf 3 Ausnahmen vollständig nachgeholt. Bei diesen noch ausstehenden Projekten sind die weiteren Verschiebungen vor Ort gewünscht.
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