Finanzierung

2019 blühte der Autobahnbau auf

Knapp 400 Mio. Euro mehr als geplant wurden in die Autobahnen verbaut. Bei den Bundesstraßen hingegen blieben 130 Mio. Euro liegen.

Inhaltsverzeichnis

Matthias Roeser

Im vorletzten Jahr vor dem Übergang der Autobahnen in die direkte Hoheit des Bundes haben sich die Auftragsverwaltungen wacker geschlagen. Insgesamt haben die Länder fast 400 Mio. Euro mehr in die Autobahnen verbaut als im Verfügungsrahmen für die Hauptinvestitionstitel vorgesehen war. Das geht aus Zahlen hervor, die „Asphalt & Bitumen“ beim Bundesverkehrsministerium erfragt hat.

Ausgewertet wurden die Zahlen für die unmittelbar straßenbaurelevanten Hauptinvestitionstitel, also Bedarfsplanmaßnahmen, Erhaltungsinvestitionen und Um- und Ausbau plus Rastanlagen und Lärmschutz. Verkehrsbeeinflussungsanlagen oder Hochbauten für Straßenmeistereien und ähnliches wurden nicht berücksichtigt.

Hessen überholt Bayern

Erstmals seit vielen Jahren musste Bayern seine Spitzenposition beim Abruf zusätzlicher Mittel für Neu- und Ausbau abgeben, und zwar an Hessen. Das Land in der Mitte Deutschlands hat 90 Mio. Euro mehr verbaut als im Verfügungsrahmen vorgesehen, Bayern kam nur auf 54 Mio. Euro. Schlusslicht ist Niedersachsen mit 33,6 Mio. Euro unverbauten Mitteln – 44 % weniger als eigentlich angesetzt. Insgesamt lagen 6 Länder mit den Ausgaben für Neu- und Ausbau unter dem Soll.

Erhalt tatsächlich vor Neubau

Aus Nutzersicht besonders erfreulich ist, dass der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ bei den Autobahnen offensichtlich beherzigt wurde. Für den Erhalt wurde fast vier Mal mehr über Plan ausgegeben als für Neu- und Ausbau.

Bei den Erhaltungsinvestitionen in die Autobahnen liegt Nordrhein-Westfalen vorne: Statt 520 wurden 672 Mio. Euro verbaut, 29,2 % mehr als vorgesehen. Prozentual knapp dahinter liegt Baden-Württemberg mit 28,6 % zusätzlich oder 45,5 Mio. Euro. Schlusslicht unter den Flächenländern ist Mecklenburg-Vorpommern, wo 15,8 Mio. Euro oder 21 % weniger in den Erhalt investiert wurden als vorgesehen. Prozentual noch deutlich schlechter stehen die Stadtstaaten Berlin und Hamburg da; dort hängt der Mittelabruf aber meistens von nur einem oder zwei Projekten ab.

Insgesamt haben die Länder mit ihrer Leistung 2019 Befürchtungen entkräftet, sie könnten angesichts des Übergangs der Autobahnen in die Obhut der bundeseigenen Autobahn GmbH Anfang 2021 ihre eigenen Planungsanstrengungen schleifen lassen.

Bei den Bundesstraßen Neubau vor Erhalt?

Bemerkenswert ist, dass bei den Bundesstraßen der Neu- und Ausbau besser wegkommt als der Erhalt. Die Erhaltungsinvestitionen blieben bundesweit um fast 144 Mio. Euro oder 10 % hinter dem Soll von gut 1,4 Mrd. Euro zurück.

Unter den Flächenländern fällt hier an erster Stelle Niedersachsen negativ auf: Von den vorgesehenen 177 Mio. Euro blieben fast 67 Mio. Euro liegen. Über dem Verfügungsrahmen lag unter den Flächenländern nur Mecklenburg-­Vorpommern mit 5,8 Mio. Euro oder knapp 13 %.

Hingegen lagen die Ausgaben für Bundesstraßen-Bedarfsplanmaßnahmen rund 48 Mio. Euro oder 6 % über dem Soll von 811 Mio. Euro. Hier liegt Niedersachsen mit zusätzlichen 26,3 Mio. Mio. Euro oder fast 45 % erstaunlicherweise an der Spitze. Prozentual steht Schleswig-Holstein mit dem Achtfachen noch besser da, allerdings waren auch nur 500.000 Euro eingeplant. Das Schlusslicht unter den Flächenländern mit zweistelligen Soll-Ausgaben für Bedarfsplanmaßnahmen an Bundesstraßen ist Sachsen mit minus 11,5 Mio. Euro oder 55 %.

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