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2019 mehr Geld und Mitarbeiter für die Mobilität

Um 97 Mio. Euro soll im nächsten Jahr der Etat des nordrhein-westfälischen Verkehrsministeriums steigen: von 2,766 Mrd. Euro im Jahr 2018 auf 2,863 Mrd. Euro in 2019. Außerdem sind für das Verkehrsressort insgesamt 55 zusätzliche Stellen eingeplant.

Davon drei für die Straßenabteilung im Verkehrsministerium und 52 neue Stellen bei Straßen.NRW. So sind 25 Stellen für weitere Ingenieure beim Landesbetrieb vorgesehen und 10 Stellen für das Rechnungswesen. Mehr Geld soll es auch für externe Planungsleistungen von Ingenieurbüros geben. Für 2019 ist die Rekordsumme von 98 Mio. Euro vorgesehen.

Mehr Mitarbeiter soll es nach den Planungen auch bei den Bezirksregierungen gehen. Pro Bezirksregierung ist eine zusätzliche Stelle für die Genehmigungsverfahren im Schwerlastverkehr vorgesehen.

Mehr Geld will das NRW auch im nächsten Jahr für die Landesstraßen ausgeben. Die Ausgaben sollen um 12 % steigen: von knapp 219 Mio. Euro in 2018 auf 245 Mio. Euro in 2019. 175 Mio. Euro sollen in die Sanierung der Landesstraßen fließen. Das sind 15 Mio. mehr als in 2018. Für den Neu- und Ausbau der Landesstraßen sollen die Ausgaben von 37 auf 47 Mio. Euro steigen.

Mehr Geld soll auch in Rad- und Fußwege investiert werden. Die Ausgaben sollen um 3,5 Mio. Euro auf 26,6 Mio. Euro erhöht werden.

Zur Förderung von innovativen Lösungen will das Land künftig auch Fördergelder der EU einsetzen. Hierfür müssen Eigenmittel des Landes bereitgestellt werden. Diese sind im Haushaltsentwurf 2019 mit 6 Mio. Euro einkalkuliert. Ein erstes Projekt ist bereits benannt: der Ausbau des Flugplatzes Aachen-Merzbrück zu einem Forschungsflughafen.

Bei Bundesfernstraßen wurde in Baden-Württemberg im vergangenen Jahr so viel Geld umgesetzt wie noch nie

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