2022: Rekordsummen für die Mobilität in Nordrhein-Westfalen

„Wir haben die Verantwortung angenommen, der nächsten Generation ein klimaneutrales Land zu hinterlassen, das zugleich gute Arbeit und soziale Sicherheit garantiert und in dem der Preis für Mobilität nicht zur sozialen Frage wird. Die Dekarbonisierung vollenden und gleichzeitig mobiles Industrieland bleiben – diese Transformation des Wirtschaftsstandortes Deutschland ist unsere Aufgabe. Wir brauchen dazu alle Verkehrsmittel. Deswegen stärken wir sie alle mit ihren jeweiligen Stärken und stellen dafür Rekordsummen zur Verfügung“, kommentierte Verkehrsminister Hendrik Wüst den Haushaltsentwurf.

Wurden für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen im Jahr 2017 insgesamt 32 Mio. Euro bereitgestellt, steigen die Mittel im Jahr 2022 auf 72 Mio. Euro. Damit werden insbesondere Ortsumgehungen finanziert. Auch für Erhalt und Modernisierung von Landesstraßen steigen die bereitgestellten Mittel: Waren es 2017 noch 127,5 Mio. Euro übersteigen sie in diesem Jahr erstmals die 200-Mio-Euro-Marke und werden im nächsten Jahr auf 213,4 Mio. Euro ansteigen.

Seit dem Regierungswechsel 2017 wurden 580 km neue Radwege in Nordrhein-Westfalen gebaut. Im Jahr 2022 stehen für besseren Rad- und Fußverkehr in Nordrhein-Westfalen insgesamt 102 Mio. Euro zur Verfügung. So viel Geld gab es in Nordrhein-Westfalen noch nie für den Ausbau der Rad-Infrastruktur.“

Allein für den Bau von Radwegen an Landesstraßen sind 40 Mio. Euro vorgesehen, davon 10 Mio. Euro für Radschnellwege. Auch die Kommunen profitieren von der Förderung des Landes. 18 Mio. Euro werden für Radwege in der Baulast von Städten und Gemeinden bereitgestellt. Weitere 19,6 Mio. Euro stehen für besseren Rad- und Fußverkehr in den Kommunen zur Verfügung.

Damit mehr Menschen Bus und Bahn nutzen, hat die Landesregierung die Verbesserung des Mobilitätsangebots im ÖPNV aktiv vorangetrieben. 2019 hat das Land eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von bislang mehr als 2 Mrd. Euro bis 2031 aufs Gleis gesetzt. Diese aktive Bahnpolitik wird auch im kommenden Jahr fortgesetzt. So werden beispielswese die Mittel für Planungsleistungen auf 34 Mio. Euro angehoben und der Schienengüterverkehr mit 12 Mio. Euro gefördert.

Die Zukunft der Mobilität ist digital, vernetzt und immer öfter auch autonom. Deshalb wurde im Ministerium für Verkehr von NRW eine eigene Fachabteilung für Digitalisierung und Vernetzung eingerichtet. Im Haushalt 2022 werden daher Landesmittel für die Mobilität der Zukunft in Höhe von 40 Mio. Euro vorgesehen. Schon jetzt wird in Nordrhein-Westfalen neue Mobilität nicht nur erforscht und entwickelt, sie ist punktuell bereits erlebbar.