74 Prozent der Mauteinnahmen flossen 2018 in den Straßenbau

Das geht aus dem Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft im Jahr 2018 hervor, den die nun Bundesregierung vorgelegt hat.

Veranschlagt waren 8,7 Mrd. Euro. Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 0,5 Mrd. Euro stammen aus zusätzlichen EU-Mittel sowie Mittelausgleiche von anderen Verkehrsträgern (so konnte die Deutsche Bahn nicht alle veranschlagten Mittel verausgaben).

Auf Bundesautobahnen entfielen der Unterrichtung zufolge im Jahr 2018 Haushaltsmittel in Höhe von 5,74 Mrd. Euro. Das sind 62 %. Insgesamt 3,12 Mrd. Euro wurden für Erhaltungsmaßnahmen aufgewendet. Für Bundesstraßen wurden 3,39 Mrd. Euro ausgegeben, wovon 1,36 Mrd. Euro in die Erhaltung flossen.

Die Einnahmen aus der streckenbezogenen Lkw-Maut lagen 2018 bei 5,13 Mrd. Euro, heißt es in der Vorlage. Gegenüber dem Vorjahr stiegen demnach die Mauteinnahmen um etwa 474 Mio. Euro.

Wie die Regierung schreibt, werden die Einnahmen aus der Lkw-Maut „zweckgebunden zur Finanzierung von Bau, Erhaltung und Betrieb der Bundesfernstraßen verwendet". Nach Abzug der Systemkosten sowie der Ausgaben zur Entlastung des Güterkraftverkehrsgewerbes standen im Jahr 2018 durch die Lkw-Maut gedeckte Ausgaben für Bau, Erhaltung und Betrieb der Bundesfernstraßen in Höhe von 3,8 Mrd. Euro zur Verfügung.

Die im Jahr 2003 gegründete VIFG ist vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit der Verteilung des Gebührenaufkommens aus der Lkw-Maut sowie mit Aufgaben im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Begleitung privatwirtschaftlicher Projekte im Verkehrsbereich beauftragt.