„Bau und Instandhaltung kommunaler Straßen, Rad- und Gehwege tragen gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen entscheidend zur Lebensqualität bei. Mit dem zunehmenden Fokus auf Radwege stärken wir zudem saubere, nachhaltige Mobilität. Insofern freue ich mich, dass wir Landkreise, Städte und Gemeinden trotz der noch nachhallenden Auswirkungen der Corona-Pandemie und trotz des spürbaren Fachkräftemangels bei dem Ausbau der kommunalen niedersächsischen Verkehrsinfrastruktur in gewohnter Höhe unterstützen können", kommentierte Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies die Veröffentlichung des Bauprogramms.
Das Programm
Tipp: Das Programm mit der Liste aller Projekte können Sie unten herunterladen.
Bei den Bauprojekten werden kommunale Straßen ausgebaut und erneuert sowie Straßenbrücken erhalten und neugebaut. Von den 99 angemeldeten Vorhaben aus den Kommunen erhalten insgesamt 34 Radverkehrsvorhaben eine 75-prozentige Förderung. Die übrigen 65 Projekte betreffen Straßen und Gehwege – somit kommt das Jahresbauprogramm allen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern zugute.
Mit der Freigabe des Jahresbauprogramms werden die Kommunen in die Lage versetzt, zusätzliche Investitionen in Höhe von 200 Mio. Euro in ihr kommunales Straßennetz zu tätigen. Bei Förderquoten zwischen 60 und (höchstens) 75 % fördert das Land die Kommunen in den kommenden fünf Jahren mit 110 Millionen Euro. Die Förderrate für 2023 beträgt 33 Millionen Euro, so dass mit den bereits genehmigten kommunalen Vorhaben aus den Vorjahren die im Landeshaushalt bereitgestellten 75 Millionen Euro in voller Höhe erforderlich sind.
Hintergrund
Mit dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) können auf kommunaler Ebene der Neubau oder verkehrsgerechte Ausbau von verkehrswichtigen Straßen einschließlich Ortsdurchfahrten und Brücken sowie Radwegen finanziell unterstützt werden. Beim verkehrsgerechten Ausbau steht vor allem die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer im Fokus. Darüber hinaus können auch sonstige investive Vorhaben wie Ampelanlagen, Kreisverkehrsplätze, Maßnahmen zur Beseitigung von Unfallschwerpunkten, zur Schulwegsicherung und zur Verkehrssteuerung sowie Nebenanlagen und die technische Sicherung von Bahnübergängen gefördert werden.
