Über 100 Mio. Euro für kommunalen Straßenbau
Baden-Würtenberg fördert im Jahr 2017 den Bau von Straßen der Gemeinden und Kreise mit insgesamt 106 Mio. Euro nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Das ist deutlich mehr als in den letzten Jahren.
Viele Projekte dienen der Verbesserung der Verkehrssicherheit, etwa durch die Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen. Auch die Anlage von Kreisverkehrsplätzen, Lärmschutzmaßnahmen und die Verbesserung von Informationssystemen, wie zum Beispiel Parkleitsystemen, werden gefördert.
Bezuschusst werden dabei die bereits im Bau befindlichen, bewilligten und zur Bewilligung freigegebenen Vorhaben der Kommunen mit 58 Mio. Euro. Hinzu kommen dieses Jahr 79 neue Förderprojekte, die nun von den Regierungspräsidien neu bewilligt werden können. Die Gesamtinvestitionen der neuen Projekte belaufen sich auf rund 170 Mio. Euro. Das Land unterstützt die neuen Maßnahmen mit Zuschüssen in Höhe von 48 Mio. Euro.
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann erläutert: „Der hohe Förderbedarf für kommunale Verkehrsprojekte ist offenkundig. Kommunale Verkehrsprojekte – gerade auch im ländlichen Raum – müssen auch in Zukunft realisierbar und für die Kommunen zu stemmen sein. Ich sehe das LGVFG als wesentliches Instrument zur Finanzierung von kommunalen Verkehrsinfrastrukturinvestitionen in Baden-Württemberg.“
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