Bahn soll das Verkehrsmittel des 21. Jahrhunderts werden

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der Bahn-Beauftragte der Bundesregierung, Parlamentarischer Staatssekretär Enak Ferlemann, sowie die Vertreter der Bahnwirtschaft haben am 30. Juni 2020 im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) einen Schienenpakt zur Stärkung des Bahnsektors unterzeichnet und dazu einen „Masterplan Schienenverkehr" vorgestellt. Zudem wurde die Umsetzung des Deutschlandtakts gestartet.

Der vorgestellte „Masterplan Schienenverkehr“ des BMVI sieht mehr Zugverbindungen und weniger Verspätungen vor. So geht es nicht nur um die Deutsche Bahn AG (DB AG), sondern darum, den gesamten Bahnverkehr in Deutschland leistungsstärker, zuverlässiger und klimaschonender zu machen. Die Kernziele des Plans sehen vor, die Zahl der Menschen, die Bahn fahren, bis 2030 zu verdoppeln und gleichzeitig den Marktanteil im Güterverkehr auf mindestens 25% zu erhöhen. Hierfür müssen nicht nur mehr Züge angeschafft, sondern auch neue Bahnstrecken in Betrieb genommen sowie Zugverbindungen ausgebaut und verbessert werden. Für die Steigerung des Marktanteils im Schienengüterverkehr soll dieser gleichberechtigt im Deutschlandtakt sein. Dafür wird er in den Planungen kapazitativ und mit attraktiven Transportzeiten berücksichtigt werden.

Der Deutschlandtakt sieht eine schrittweise wirkende, langfristig und verlässlich zwischen allen Beteiligten abgestimmte Weiterentwicklung des Bahnsystems in Deutschland vor, von der alle Verkehrsarten profitieren. Durch ein koordiniertes Vorgehen soll ermöglicht werden, das vernetzte System Schiene stärker zu integrieren und damit die Transportkapazitäten zu erhöhen.

Für die schrittweise Umsetzung des Deutschlandtakts wird gemeinsam unter Koordination des Bundes ein Etappierungskonzept mit einer ersten großen Etappe bis Mitte der 2020er Jahre entwickelt. Die weitere Etappierung richtet sich an zwölf prioritären Großvorhaben aus, damit bestehende Engpässe schnell, aber am langfristigen Zielfahrplan orientiert aufgelöst und die Kapazität erweitert werden können. Diese prioritären Großvorhaben sollen im Rahmen der Etappierung mit sinnvollen Infrastrukturbündeln, die für die Umsetzung des Deutschlandtaktes erforderlich sind, ergänzt werden. Alle prioritären Großvorhaben sollen nach Möglichkeit deutlich vor 2030 im Bau sein und zügig umgesetzt werden.

Notwendig zur Erreichung der Kernziele ist eine klare Priorisierung der Investitionen in die Infrastruktur zur Auflösung bestehender und zur Vermeidung zukünftiger Engpässe. Der Bund wird dafür die Planung und den zukünftigen Ausbau der Schieneninfrastruktur der Eisenbahnen des Bundes am Zielkonzept des Deutschlandtakts als wichtiges Priorisierungskriterium ausrichten.

Mit der schrittweisen Umsetzung des Deutschlandtakts will der Bund eine klare Priorisierung der Infrastrukturmaßnahmen und langfristige Planungssicherheit erreichen. Dies ist die entscheidende Voraussetzung, damit in der Wirtschaft die notwendigen Planungs-, Fahrzeug- und Baukapazitäten aufgebaut und auf dauerhaft hohem Niveau gehalten werden können.

Für notwendige Kapazitätssteigerungen im laufenden Betrieb sollen die Empfehlungen des „Runden Tisches Baustellenmanagement“ in der mittel- und langfristigen Baubetriebsplanung berücksichtigt und verstärkt kapazitätsoptimierte Bauverfahren genutzt werden, insbesondere um die Fahrgastzahlen während der Bauzeit möglichst stabil zu halten.

Alleine für die laufenden Vorhaben des Bedarfsplans sowie die Prioritären Großvorhaben müssen die Mittel des Bedarfsplans bis zum Jahr 2028 kontinuierlich auf einen Zielwert von mindestens 3 Mrd. Euro pro Jahr ansteigen, um Projektverzögerungen aufgrund fehlender Finanzmittel zu vermeiden. Für die verzögerungsfreie Umsetzung der Vorhaben ist im nächsten Jahrzehnt ein weiterer Anstieg auf mindestens 4 Mrd. Euro pro Jahr erforderlich, wenn für die derzeit geplanten Vorhaben Baurecht vorliegt. In diesen Zahlen noch nicht enthalten sind die weiteren Maßnahmen des Bedarfsplans, einschließlich der für den Deutschlandtakt zusätzlich erforderlichen Maßnahmen. Daher wird ein früheres Erreichen des erhöhten Bedarfsplanetats angestrebt.

Die im Zukunftsbündnis Schiene vereinten Unternehmen und Verbände wirken darauf hin, dass die für den Ausbau der Infrastruktur notwendigen erweiterten Planungs- und Baukapazitäten rasch geschaffen werden. Der Deutsche Bundestag wird dazu aufgefordert, für den Neu- und Ausbau der Schienenwege deutlich mehr Mittel zur Verfügung zu stellen und die für die Wirtschaft notwendige Planungssicherheit durch eine verlässliche langfristige Finanzierung der Schieneninfrastruktur zu schaffen.

Um Risiken einer diskontinuierlichen Investitionspolitik vorzubeugen und die Bereitschaft des Sektors zum notwendigen Kapazitätsaufbau zu schaffen, empfiehlt das Schienenbündnis die Einrichtung einer längerfristigen und gesetzlich verbindlichen Finanzierungsgrundlage in Form eines Fonds nach Schweizer Vorbild.

Die Eisenbahnbranche einschließlich der Bahn- und Bauwirtschaft bekennt sich im Schienenpakt klar zum Wachstumsmarkt Schiene und wird ihre Kapazitäten, insbesondere mit Blick auf den hohen Bedarf an Planungs- und Baukapazitäten, zügig ausbauen.

In seiner Rede stellte der Verkehrsminister ein zusätzliches Finanzprogramm in Höhe von 40 Mio. Euro zur Steigerung der Attraktivität von kleinen Bahnhöfen vor. Dieses soll fast 400 Bahnhöfen in den Regionen zugutekommen, um dort vor allem die Umstiegs-Qualität durch Barrierefreiheit an Bahnsteigen zu verbessern.