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Parlamentarischer Abend des BIV

Bekenntnis zum Baustoffrecycling

Der BIV bekennt sich zu einer nachhaltigen Rohstoffgewinnung. Dieses wurde beim Parlamentarischen Abend mit Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger am 18. Februar deutlich.

Inhaltsverzeichnis

„Wir bekennen uns zum Recycling – was machbar ist, wird auch gemacht!“, sagte BIV-Präsident Georg Fetzer am 18. Februar vor Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und rund 150 Gästen aus Politik, Verwaltung, Institutionen und Medien im Bayerischen Hof in München. „Darunter verstehen wir den schonenden Umgang mit der Natur, die Versorgung der Abnehmer auf kurzen Wegen, die Stärkung der regionalen Wirtschaft durch Standorttreue und die Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort.“

Mehr Planungssicherheit

Die Rohstoffstrategie enthalte eine Reihe lobenswerter staatlicher Absichtserklärungen, sagte Fetzer. „Was uns aber vor Ort fehlt, sind Instrumentarien, die langfristige Planungssicherheiten bieten. Dazu gehört die Ausweisung von Vorranggebieten, die die langfristige Versorgung der Regionen sicherstellt.“ Genehmigungen müssten in überschaubaren Zeiträumen abgearbeitet werden kön- nen“, so der BIV-Präsident. Grenzwerte und technische Vorschriften sind fachlich teilweise nicht mehr nachvollziehbar. Bei der Flut an Gesetzen und Verordnungen ist es für die Rohstoffbe- triebe kaum mehr möglich, ohne juristische Expertise zu handeln. Wichtig ist auch, die Entscheidungskompetenz der Behörden durch ausreichende Ausstattung mit Fachpersonal zu stärken. Gerade dafür brauche es politische Rückendeckung, sowohl kommunal als auch auf Landesebene.

Sachliche Diskussion

Der jährliche Anfall an mineralischen Abfällen beträgt ca.
47 Mio. t, wovon etwa 32
Mio. t Erdaushub sind. Letztere sind in der Regel nicht geeignet, zu Recycling-Baustoffen aufbereitet zu werden, sondern können – wenn die wasserwirtschaftlichen Voraussetzungen gegeben sind – der Verfüllung von Gruben und Brüchen dienen. Die restlichen 15 Mio. t sind Bauschutt und Straßenaufbruch, wovon heute schon 13,6 Mio. t recycelt oder direkt in Baumaßnahmen eingebracht werden. Am Ende bleiben 10 % des jährlichen Bedarfs von 150 Mio. t an mineralischen Rohstoffen in Bayern, die durch Recycling tatsächlich gedeckt werden können. „Bei aller Emotion in dieser Diskussion darf die Realität nicht aus den Augen verloren werden“, so der BIV-Präsident. „Trotz vieler Hemmnisse bekennen wir uns ausdrücklich zum Baustoff-Recycling“.

Plädoyer für Heimisches

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hielt in seinem anschließenden Vortrag „Heimische Rohstoffe – Fundament für ein starkes Bayern“ ein Plädoyer für Baumaterial aus der Region. „Pro Jahr werden in Bayern rund 150 Millionen Tonnen an heimischen Rohstoffen gefördert. Kies, Sand und Naturstein sind die Grundlage der wirtschaftlichen Aktivitäten zahlreicher mittelständischer Unternehmen, die seit Generationen in Bayern verwurzelt sind“. Wohnungsbau und Infrastrukturprojekte würden boomen, hier würden Rohstoffe dringend gebraucht. „Die Gewinnung und die Verarbeitung von Rohstoffen vor Ort vermeiden lange Transportwege und verringern die Umweltbelastung“, so der Minister. Wirtschaft und Politik zögen daher an einem Strang, um die Akzeptanz für die heimische Rohstoffgewinnung weiter zu erhöhen und regionale Versorgungsstrukturen voranzutreiben.
(Michael Strauch)

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