Damit sollen in diesem Jahr 113 Projekte umgesetzt werden. Darunter befinden sich 66 Maßnahmen an Bundesstraßen und 47 an Landesstraßen. Dazu gehören viele neue Vorhaben ebenso wie Projekte, die bereits in den vergangenen Jahren gestartet wurden.
Verkehrsminister Guido Beermann betonte anlässlich einer digitalen Pressekonferenz, dass die deutlichen Baupreissteigerungen und die höheren Anforderungen an die Straßenausstattung zunehmend mehr Investitionsmittel für den Bau und die Erhaltung der Straßen erfordern. Gerade auch angesichts der aufwendigen und längerfristigen Planungs- und Genehmigungsverfahren ist deshalb eine verlässliche mittelfristige Finanzplanung unerlässlich.
Bilanz 2020
Im letzten Jahr flossen 405 Mio. Euro an Bundesmitteln zum Erhalt und Ausbau von Straßen in das Land Brandenburg. Davon gingen 276 Mio. Euro an Vorhaben an Bundesautobahnen und 129 Mio. Euro in Projekte an Bundesstraßen. Das größte mit diesen Mitteln fertiggestellte Projekt ist der Ausbau der A 10 Südring. Hier stehen nunmehr auf dem Abschnitt zwischen dem Autobahndreieck Nuthetal und dem Autobahndreieck Potsdam 8 durchgehende Fahrstreifen zur Verfügung. Auch die südliche Tank- und Rastanlage Michendorf wurde erweitert und umfassend erneuert. Das Land Brandenburg hatte171 Mio. Euro für die Landesstraßen zur Verfügung gestellt. 68 Maßnahmen konnten fertiggestellt werden. 55 Maßnahmen werden in diesem Jahr weitergeführt. 31 Maßnahmen konnten nicht wie geplant im Jahr 2020 begonnen werden. Als Gründe dafür wurden von Minister Beermann Probleme beim Vergabe- und Baurecht angeführt. Stattdessen wurden 53 Maßnahmen mit kurzen Planungszeiten umgesetzt. Weitere 42 Mio. Euro flossen in die Förderung des kommunalen Straßenbaus.
2021: Mehr Geld
Für die Bundesstraßen stellt der Bund dem Land Brandenburg in diesem Jahr 140 Mio. Euro zur Verfügung und damit 11 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Brandenburg investiert aber auch weiter in seine Landesstraßen. Mit insgesamt 181 Mio. Euro für Planung, Bau und Unterhaltung wurde das Budget für die Landesstraßen in diesem Jahr um 10 Mio. Euro im Vergleich zum Jahr 2020 aufgestockt. Ein Drittel aller Maßnahmen betrifft Ortsdurchfahrten. 25 Maßnahmen im Zuge von Um und Ausbau von Ortsdurchfahrten befinden sich an Bundestraßen, weitere 16 an Landesstraßen. Neben dem Budget von 321 Mio. Euro für Bundes- und Landesstraßen stehen 2021 Fördermittel in Höhe von 54 Mio. Euro für Ausbauvorhaben von den Kommunen bereit. Das sind 12 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Mit dem Geld werden verkehrswichtige Vorhaben unterstützt, beispielsweise der Bau von kommunalen Rad- und Gehwegen, Sanierungen an Kreis- und Gemeindestraßen und an Brückenbauwerken. Möglich ist auch, kommunale Kostenanteile für die Beseitigung von Bahnübergängen zu übernehmen. Ein wichtiger Bestandteil des Straßennetzes und dessen Verfügbarkeit ist die Erhaltung beziehungsweise die Erneuerung von Bauwerken. Hier sind in diesem Jahr 16 Maßnahmen an Brücken vorgesehen.
Schwerpunkt Radverkehr
Für mehr Mobilität vor dem Hintergrund des Klimaschutzes soll auch der Radverkehr vorangebracht werden. Dieses Ziel wurde im Koalitionsvertrag vereinbart und wird vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung konsequent umgesetzt. Über die verschiedenen Programme stehen 2021 insgesamt rund 30 Mio. Euro für den Radverkehr zur Verfügung – so viel wie noch nie. Davon sind in diesem Jahr für Investitionen in Radwege an Bundes- und Landesstraßen 20 Mio. Euro eingeplant. Dabei spielen neben dem Neubau die Sanierung und Erhaltung des rund 2000 km langen Bestandnetzes an Radwegen sowie der Lückenschluss eine hervorgehobene Rolle. Insgesamt werden in diesem Jahr 20 Baumaßnahmen mit 190 km Radwegen an Bundes- und Landesstraßen weitergeführt, fertiggestellt oder baulich begonnen. Darunter befinden sich 12 Baumaßnahmen an Bundesstraßen und 8 an Landesstraßen.
Das Bauprogramm sowie eine Karte mit allen Maßnahmen in diesem Jahr finden Sie zum Herunterladen.
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