„2021 flossen 368 Mio. Euro in Straßenbauprojekte, in diesem Jahr werden es 373 Mio. Euro sein. Angesichts der angespannten Haushaltslage durch die Corona-Krise ist das eine gute Nachricht. Gleichzeitig müssen wir uns der Herausforderung durch deutliche Baupreissteigerungen stellen, die auch Maßnahmen für den Erhalt und den Bau von Straßen deutlich verteuern. Wir brauchen daher auf längere Sicht eine verlässliche Finanzplanung“, erläuterte Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung, anlässlich einer Pressekonferenz.
Beermann wies in diesem Zusammenhang auf die aufwändigen und zeitintensiven Genehmigungsverfahren im Straßenbau hin: „Viele Projekte sind nicht nur technisch komplex, sondern müssen mit zahlreichen Beteiligten abgestimmt werden. Das kostet Zeit und bindet Mittel. Das gilt ebenso für den Erhalt und den Neubau von Bauwerken an Straßen. Unsere Brücken sind grundsätzlich in einem guten Zustand. Aber auch an ihnen geht die Zeit nicht spurlos vorbei. Deshalb werden sie regelmäßig überwacht. Und wir passen unser Monitoring mit moderner Technik weiter an die Anforderung steigender Verkehrsbewegungen an.“
Bilanz 2021
Insgesamt investierte das brandenburgische Verkehrsministerium im vergangenen Jahr 368 Mio. Euro in die Bundes-, Landesstraßen, Radwege und kommunalen Straßen in Brandenburg. Davon flossen 126 Mio. Euro in den Erhalt und den Ausbau von Bundesstraßen und 202 Mio. Euro in Landesstraßen. Weitere 40 Mio. Euro standen für die Förderung des kommunalen Straßenbaus zur Verfügung.
2022: Mehr Mittel für kommunale Projekte
Das Gesamtbudget des Landes Brandenburg liegt im Jahr 2022 bei 373 Mio. Euro. Das sind 5 Mio. Euro mehr als im Vorjahr.
Für die Bundesstraßen stellt der Bund dem Land Brandenburg in diesem Jahr 154 Mio. Euro zur Verfügung. Brandenburg investiert aber auch weiter in seine Landesstraßen. Mit insgesamt 161 Mio. Euro Millionen Euro für Planung, Bau und Unterhaltung bleibt das Budget für die Landesstraßen in diesem Jahr auf einem hohen Niveau. Mit den Mitteln sollen insgesamt 113 Maßnahmen weitergeführt, fertiggestellt oder baulich begonnen werden. Darunter befinden sich 66 Baumaßnahmen an Bundesstraßen und 47 an Landesstraßen.
Für die kommunale Straßenbauförderung sind 2022 Mittel in Höhe von 58 Mio. Euro vorgesehen. Das entspricht 18 Mio. mehr als 2021 (40 Mio. Euro). Mit dem Geld werden verkehrswichtige Vorhaben unterstützt, beispielsweise der Bau von kommunalen Rad- und Gehwegen, Sanierungen an Kreis- und Gemeindestraßen und an Brückenbauwerken. Möglich ist auch, kommunale Kostenanteile für die Beseitigung von Bahnübergängen zu übernehmen.
Sanierung und Neubau von Radwegen
Vor dem Hintergrund der Verkehrswende setzt sich Brandenburg für den kontinuierlichen Ausbau der Radwegeinfrastruktur ein. Beim Neubau spielt vor allem der Lückenschluss hin zu einem Radwegenetz eine wichtige Rolle. Aber auch die Sanierung und Erhaltung des 2.150 km langen Bestandnetzes liegt ein Fokus der Landesregierung.
Insgesamt 24 Baumaßnahmen mit 59 km Radwege an Bundes- und Landesstraßen sollen 2022 weitergeführt, fertiggestellt oder baulich begonnen werden. Darunter befinden sich 17 Baumaßnahmen an Bundesstraßen und 7 an Landesstraßen.
Erhaltung und Erneuerung von Brücken
Aufgrund der hohen Bautätigkeit in den Nachwendejahren hat Brandenburg einen jungen und grundsätzlich intakten Brückenbestand. Allerdings stehen bei der Vielzahl der in den 1990er Jahren gebauten Brücken planmäßig erste Erhaltungsmaßnahmen an. Zudem befinden sich 81 Brücken mit Spannungsriss-Korrosionsgefährdung im Bestand der Straßenbauverwaltung. Um die Sicherheit und Nutzbarkeit der Brücken an Bundes- und Landesstraßen zu gewährleisten, werden sie einem regelmäßigen Monitoring unterzogen; „Problembrücken“ werden lückenlos überwacht. Im Jahr 2022 sind 17 Maßnahmen an Brücken vorgesehen. (Maike Sutor-Fiedler/RED)
Tipp: Eine Liste der Maßnahmen sowie eine Übersichtskarte können Sie unten herunterladen.
