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Bund muss Straßennetz entschlossener sanieren!

Deutschland kommt bei der Sanierung seiner Straßennetze zu langsam voran. Das gilt nach Meinung des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität nicht nur für die Länder und Kommunen, sondern auch für den Bund. „An Brücken wie der A 1 bei Leverkusen werden die Probleme besonders deutlich, doch der Handlungsbedarf reicht weit darüber hinaus“, kritisierte Präsident Dr. Peter Fischer.

Dr. Peter Fischer.

„Die Koalition muss den Sanierungsstau entschlossener abbauen, als dies im Koalitionsvertrag bisher erkennbar wird. Die bisherige Investitionslinie reicht dazu nicht aus“, So Fischer weiter.

Der geplante schrittweise Anstieg der Investitionen bis 2017 ist nach Auffassung des Verbands grundsätzlich zu begrüßen, doch das Volumen von 5 Mrd. Euro über alle Verkehrswege reduziert die Investitionslücke nur teilweise. Im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode sind es unter Einrechnung der Sonderprogramme ohnehin nur 2,3 Mrd. Euro mehr. Für die Fernstraßen sieht der Etat 2014, der in dieser Woche vom Parlament beschlossen werden soll, Investitionen von 5,1 Mrd. Euro vor. So besteht die Finanzierungslücke von 3 Mrd. Euro pro Jahr fort, rechnet Pro Mobilität vor.

Es ist noch nicht erkennbar, wie der Bund den in seiner eigenen Erhaltungsbedarfsprognose für die Jahre 2011 bis 2015 erforderlichen Durchschnitt von 2,9 Mrd. Euro einhalten kann. Der Etat 2014 plant hierfür 2,6 Mrd. Euro ein, zuvor ist es weniger gewesen. Angesichts des schlechten Zustands vieler Autobahnen und Bundesstraßen darf sich die Umschichtung von Erhaltungsmitteln in den Aus- und Neubau, zu denen es in früheren Jahren gekommen war, nicht fortsetzen.

Anlass für den Appell des Verbandes war die erneute voraussichtlich dreimonatige Sperrung der Autobahnbrücke Leverkusen für den Lkw-Verkehr. Diese wertet der Verband als Alarmsignal. Bereits vor einem Jahr war das Bauwerk nur eingeschränkt nutzbar. Damals war durch die Umleitung der Lkw in 92 Tagen ein volkswirtschaftlicher Schaden von bis zu 80 Mio. Euro entstanden, wie eine Studie im Auftrag von Pro Mobilität ergeben hat. Dies droht sich jetzt zu wiederholen und trifft vor allem die Wirtschaft im Raum Rhein/Ruhr massiv.

„Es zeigt sich, dass sich die inzwischen vielerorts dramatischen Qualitätsmängel mit Notoperationen nicht dauerhaft beseitigen lassen. Deshalb muss rechtzeitig und nachhaltig in den Erhalt von Straßen und Brücken investiert werden“, forderte Fischer.

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