Bundesverkehrsminister Ramsauer stellte in Berlin das mit der BASt entwickelte Forschungsprogramm der Presse vor, rechts im Bild BASt-Prsident Strick.
Foto: Foto: BMVBSDer Verkehr wächst und Deutschland braucht mehr Straßen. Wie begegnen Sie den Vorwürfen der Bauspitzenverbände, dass selbst nach Addition der zusätzlichen Mittel die Verkehrswege unterfinanziert bleiben?
Ich betrachte dies nicht als Vorwurf, sondern als realistische Bestandsaufnahme, die sich im Übrigen mit meinen Einschätzungen vollkommen deckt. Mit der Zusatzmilliarde ab 2012 und der zusätzlichen Dreiviertel-Milliarde kann ich zum ersten Mal die Augen aufschlagen und anfangen, ein bisschen durchzuatmen. Der Rahmen von derzeit rund 10 Milliarden Euro reicht aber bei weitem noch nicht aus. Man braucht eigentlich 4 Milliarden Euro mehr, um alle Bedarfsplanprojekte mittelfristig abarbeiten zu können. Ich freue mich aber, dass über den Wert unserer Infrastruktur und deren Finanzierung eine Debatte entstanden ist, die ich vehement weiter vorantreiben werde.
Auch zahlreiche Brücken bröckeln. Die horrenden Summen für deren Instandsetzung sind aus den normalen Haushaltstöpfen wohl nicht aufzubringen. Wie schätzen Sie die Chancen für ein Sonderprogramm ein?
Von 38.750 größeren und kleineren Brücken muss in den nächsten Jahren ein Viertel deren Flächen instand gesetzt werden. In den vergangenen Jahren ist ein erheblicher Sanierungsbedarf entstanden, jedoch nicht "über Nacht", sondern weil in der Vergangenheit viel zu wenig investiert wurde. Es ist am falschen Ende gespart worden. Deswegen sind Erhaltungsmaßnahmen notwendig, die schrittweise von den Ländern abgearbeitet werden. Finanziert wird das aus den allgemeinen Erhaltungsmitteln für die Bundesfernstraßen. Diese Mittel haben wir bereits angehoben. Im Bundeshaushalt 2012 stehen rund 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Sukzessive sollen die Gelder weiter angehoben werden - um 100 Millionen Euro pro Jahr. Das Motto lautet: Erhalt vor Neubau. Diesen Weg werden wir weiter konsequent gehen. Für ein Sonder-Brückenerhaltungsprogramm des Bundes in Milliardenhöhe fehlt schlichtweg das Geld.
Während die Kassen immer leiser klingeln, werden die Bürgerproteste immer lauter. Was setzen Sie diesem Ungleichgewicht entgegen?
Den Apell, auch einmal FÜR etwas zu sein. Wir brauchen in Deutschland einen Mentalitätswechsel. Wir können nicht auf der einen Seite Wachstum und Wohlstand einfordern, aber die negativen Begleiterscheinungen von uns fern halten wollen. Eine moderne Industrienation hat Nebenwirkungen. Diese gilt es, so gering wie möglich zu halten und so fair wie möglich zu verteilen. Außerdem müssen wir uns darüber klar werden, dass Straßen die Lebensadern unseres Landes sind. Leistungsfähige Verkehrswege sichern zigtausende Arbeitsplätze und damit auch die Zukunft unseres Landes. Und genau dafür setze ich mich ein.
Im letzten Jahr nahmen Sie trotz sehr enger Terminlage am traditionellen Vortragsabend beim Bayerischen Industrieverband in München teil. Was verschafft uns diese Ehre und wie ist der Kontakt zur Steine- und Erden-Industrie entstanden?
Es gibt kaum einen Verband, der wie dieser alle drei meiner Ressortbereiche, Verkehr, Bau und Wohnen, tangiert. Ich pflege seit jeher einen engen Kontakt zum Bayerischen Industrieverband Steine und Erden, und daher war es für mich selbstverständlich der Einladung nach München zu folgen. Mit dem Präsidenten des Verbandes, Herrn Wolfgang Liebscher, stehe ich in einem offenen und vertrauensvollen Austausch. Er hat mich bereits auf Auslandsreisen begleitet.
