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Der Bundesverkehrswegeplan 2030 liegt vor

Heute hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Bundesverkehrswegeplan vorgelegt. Das sollte allerdings schon letzten Sommer geschehen und wurde immer wieder verschoben. Zuletzt auf einen Termin nach den Landtagswahlen vom Wochenende. Bis 2030 werden 264,5 Mrd. Euro investiert, mit denen die Verkehrswege modernisiert, die Infrastruktur vernetzt und Mobilität in Deutschland beschleunigt werden soll.

Der Entwurf kann diskutiert werden.

Dabei wird das Prinzip Erhalt vor Neubau gestärkt, indem 69 % in den Erhalt investiert werden. Im Bundesverkehrswegeplan 2003 waren es 56 %.

Der BVWP 2030 enthält rund 1.000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 264,5 Mrd. Euro, 91 Mrd. Euro mehr als der BVWP 2003. Davon entfallen 49,4 % auf die Straße, 41,3 % auf die Schiene und 9,3 % auf Wasserstraßen. Die Neubauprojekte sind nach nationalem Prioritätenkonzept als "Vordringlicher Bedarf" (VB) eingestuft, darin gekennzeichnet die Projekte zur Engpassbeseitigung (VB-E).

Die Investitionsmittel und Projekte sind so synchronisiert, so dass alle Projekte des vordringlichen Bedarfs im Zeitrahmen des BVWP 2030 umgesetzt werden können. 75 % der Mittel für Straßenprojekte gehen in großräumig bedeutsame Vorhaben, 25 % gehen in die regionale Erschließung. Somit sollen Hauptachsen und Knoten gestärkt und die Leistungsfähigkeit des Gesamtnetzes erhöht werden. Dazu beitragen soll die Beseitigung von Engpässen auf den Hauptachsen (1.700 km Engpässe auf Autobahnen und rund 700 km Engpässe auf Schienenstrecken).

Erstmals konnten sich Bürgerinnen und Bürger am BVWP beteiligen – von der Grundkonzeption über Projektvorschläge bis zum Entwurf, der ab 21.3. für 6 Wochen öffentlich ausliegt. Auch der Umweltbericht zum BVWP 2030 wird veröffentlicht. Entsprechende Eingaben können online gemacht werden.

Für die Erstellung des BVWP 2030 wurden ca. 2.000 Projektvorschläge für Aus- und Neubau umfassend geprüft und hinsichtlich ihrer Notwendigkeit zur Bewältigung des zukünftigen Verkehrs sowie ihrer Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit bewertet. Im Projektinformationssystem (PRINS) werden die Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Analyse, der umwelt- und naturschutzfachlichen Beurteilung sowie der raumordnerischen und städtebaulichen Beurteilung dargestellt. Auf Grundlage der Bewertungsergebnisse wurde der Vorschlag zur Dringlichkeitseinstufung und Kategorisierung der Verkehrsprojekte erarbeitet.

Nach Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung wird der BVWP 2030 überarbeitet und vom Kabinett beschlossen.

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