Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing möchte die Anreize in den Kommunen erhöhen, die notwendigen Bauprojekte anzugehen
Foto: KANTAR TNS, Beatrice Richert

Rheinland-Pfalz

Höhere Fördersätze für kommunalen Straßen- und Radwegebau

Kommunen erhalten für den Bau von Radwegen, den Ausbau von Straßen auf der freien Strecke, für Brückensanierungen einen zusätzlichen Förderzuschlag von 10 %.

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Die Förderung kann damit auf bis zu 80 % der zuwendungsfähigen Kosten steigen. Für Pendler-Radrouten (PRR) gibt es einen „Turbo“-Zuschlag um weitere 10 %.

„Ich möchte unsere Kommunen noch stärker dabei unterstützen, ihre Verkehrswege zu erhalten und fit für die Zukunft zu machen. Deshalb habe ich entschieden, die Förderung für den Ausbau von Straßen und Radwegen sowie die Sanierung von Brücken um 10 % zu erhöhen“, kündigte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing an.

Was gefördert wird

Das Land gewährt den Landkreisen, Städten und Gemeinden Zuwendungen für investive Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Darunter fallen neben dem Ausbau von verkehrswichtigen kommunalen Straßen auch die Sanierung von Brücken im Zuge dieser Straßen und der Bau von Radwegen. Durch den Zuschlag von 10 % zum Grundfördersatz kann die Förderung der Baumaßnahmen auf bis zu 80 % der zuwendungsfähigen Kosten steigen. „Damit möchte ich auch den Anreiz in den Kommunen erhöhen, die notwendigen Bauprojekte anzugehen“, sagte Wissing.

Mehr für Radwege

Ein wichtiges Ziel der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik ist zudem die Steigerung des Radverkehrs im Alltag. Neben der zunehmenden Verbreitung von E-Bikes und Pedelecs kann dieses Ziel insbesondere auch durch einen Ausbau des Radwegenetzes erreicht werden. „Eine um 10 % erhöhte Förderung des Radwegebaus ist daher ein Angebot an die Kommunen, mit dem Bau von sicheren und leistungsfähigen Radwegen die Radfahrer zu unterstützen“, so Wissing. Noch stärker profitieren werden die in Gang gesetzten Projekte für Pendler-Radrouten, die einen „Turbo“-Zuschlag um weitere 10 % erhalten, so dass diese Projekte mit bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Kosten förderfähig sind.

Mehr für freie Strecken

Während es für den Ausbau von Ortsdurchfahrten unter bestimmten Voraussetzungen schon heute eine um bis zu 10 % höhere Förderung gibt, wird mit der erhöhten Förderung von Straßen der freien Strecke ein Anreiz geschaffen, auch diese Straßen zu verbessern. Davon profitieren die Landkreise wie auch die kreisfreien Städte.

Mehr für Brücken und Stützmauern

Um die Kommunen bei den meist kostenintensiven Sanierungen von Brücken und Stützmauern finanziell zu entlasten, wird deshalb auch für diese Bauvorhaben ein um 10 Prozent erhöhter Fördersatz gewährt.

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Höhere Fördersätze für kommunalen Straßen- und Radwegebau

Künftig erhalten Kommunen in Rheinland-Pfalz für den Bau von Radwegen, den Ausbau von Straßen auf der freien Strecke und für die Sanierung von Brücken und Stützmauern einen Förderzuschlag von 10 % zum Grundfördersatz.

Auch investive Vorhaben zur Förderung des Radverkehrs können bezuschusst werden

Niedersachsen

Projektliste 2019 für kommunale Straßen liegt vor

Seit dem Jahr 2018 stehen in Niedersachsen für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden jährlich 75 Mio. Euro zur Verfügung.

NRW

Mehr für Kommunen und Landesstraßen und schneller auf Autobahnen

Das Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen hat das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2019 vorgelegt, die Zuschüsse für den kommunalen Straßenbau erhöht und für weitere Autobahnprojekte eine Beschleunigungsvergütung ausgelobt.

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Förderung von kommunalen Straßen und Radwegen

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 179 kommunale Straßenbauvorhaben mit 114 Mio. Euro. Die Gesamtkosten dieser Projekte belaufen sich auf 257 Mio. Euro. Hinzu kommen 12,4 Mio. Euro für Radwege an Landesstraßen sowie auf stillgelegten Bahnstrecken und für Bürgerradwege.