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Archiv 17. November 2015

„Bundesautobahngesellschaft ist keine Alternative“

Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann hat sich eindeutig gegen die Einführung einer Bundesautobahngesellschaft ausgesprochen. Sie ist keine Alternative zur bewährten Straßenbauverwaltung.

Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann ist gegen die Einfhrung einer Mammutbehrde
Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann ist gegen die Einfhrung einer Mammutbehrde

„Ich rate dem Bund eindringlich von vorschnellen Entscheidungen ab. Stattdessen müssen mögliche Veränderungen des bewährten Systems der Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen durch die Länder fundiert und in enger Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern untersucht und bewertet werden." Wie Herrmann weiter erklärte, würde sich eine Bundesautobahngesellschaft nachteilig auf die Effizienz des Gesamtsystems auswirken. Das Finanzierungsmanagement, so der bayerische Verkehrsminister, könnte auch ohne Bundesverwaltung, beispielsweise durch die Weiterentwicklung der bestehenden Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft, verbessert werden.

Mit diesen klaren Worten setzte sich Herrmann beim Deutschen Verkehrsforum für die Auftragsverwaltung der Bundesfernstraßen ein. Viel wichtiger für eine wirtschaftliche und planbare Projektentwicklung ist nach seinen Worten, dass die Mittel für den Bau von Bundesfernstraßen bedarfsorientiert sind und gleichmäßig an den Empfänger fließen. Eine dauerhafte und verstetigte Finanzierung sollte von Haushaltsschwankungen unabhängig sein. In Zeiten von Bürokratieabbau sei die Einführung einer neuen Mammutbehörde auf Bundesebene und die Veränderung von bewährten Strukturen alles andere als effizient. Der Verlust von Synergieeffekten, der Mehraufwand durch aufwändige Abstimmungsprozesse sowie das Entstehen von Doppelstrukturen würden Planungsprozesse verteuern und verlangsamen.

In Bayern hat sich die Auftragsverwaltung bewährt, ist sie doch gut mit Mitteln und Personal ausgestattet, so dass bei Umsetzungsschwierigkeiten in anderen Bundesländern Bayern regelmäßig profitieren konnte.

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