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Besseres Baustellenmanagement durch ein „Infrastrukturpaket“

Das Kabinett von NRW hat ein Infrastrukturpaket mit fünf Maßnahmen für ein besseres Baustellenmanagement beschlossen. Hintergrund ist, dass in den nächsten Jahren Rekordinvestitionen in die Sanierung, Modernisierung und den bedarfsgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur fließen werden und Baustellen deshalb besser koordiniert werden müssen.

Auf den Baustellen in NRW soll es keinen Stillstand mehr geben

Ziel ist es, die Verkehrseinschränkungen durch Baustellen soweit wie möglich zu reduzieren. „Mit dem Infrastrukturpaket kümmern wir uns jetzt um das, was die Leute am meisten ärgert – wenn sie in der Baustelle stehen und da passiert nichts“, erläuterte Verkehrsminister Hendrik Wüst anlässlich der Vorstellung des Konzepts. Dazu sollen fünf Maßnahmen umgesetzt werden.

So wird es bei der Verkehrszentrale in Leverkusen es eine Stabstelle Baustellenkoordination geben. Ziel ist es, planbare Baustellen auf Straßen und Schienen untereinander transparent zu machen. So sollen gegenseitige Beeinträchtigungen möglichst verhindert oder zumindest minimiert werden.

Zur Reduzierung dre Dauer von Baumaßnahmen haben Straßen.NRW und das Verkehrsministerium ein 8-Punkte-Programm vereinbart. Ein wesentlicher Punkt ist der Aufbau eines zentralen Bauzeiten-Controllings mit kürzeren, aber realistischen Bauzeiten für alle Baustellen des Landesbetriebs. Straßen.NRW hat mit dem Aufbau bereits begonnen. Die realistischen Bauzeiten sind zwingende Voraussetzung für weitere Beschleunigungen im Rahmen von Ausschreibungen. Es wird in Zukunft verstärkt Einzel- und Zwischenfristen in den Verträgen mit den Baufirmen geben und stärker als bisher auch mit Bonus- und Malus-Regelungen gearbeitet werden. Zur Beschleunigung der Baustellen werden zudem die Ausschreibung von Mischlosen sowie Sammel- und Funktionalausschreibungen sorgen. Bei Mischlosen werden verschiedene Gewerke in einem Auftrag vergeben. So können die Gewerke gleichzeitig disponiert und realisiert werden. Bei Sammelausschreibungen werden mehrere, in der Regel kleinere Projekte gleicher Bauleistung ausgeschrieben. Bei Funktionalausschreibungen werden wesentliche Teile der Bauvorbereitung in die Verantwortung des Auftragnehmers gegeben. In ausgesuchten Projekten erfolgt stärker als bisher die Ausschreibung nach 24/7 (Arbeiten rund um die Uhr). Hierfür bieten sich insbesondere Baumaßnahmen unter Vollsperrung oder zeitkritische Maßnahmen an.

Seit 2017 gibt es die Möglichkeit des Bundes, nachträglich mit den Bauunternehmen Maßnahmen zur Baubeschleunigung zu vereinbaren. Diese Option wird jetzt für acht Bauprojekte genutzt, um schneller fertig zu werden und die Zeit der Einschränkungen zu verkürzen. Die Baumaßnahmen verkürzen sich zwischen fünf und 23 Wochen je Maßnahme. In Summe sind es 107 Wochen weniger Baustelle auf der A 1, A 2, A 3, A 33, A 42, A 43, A 57/A 1.

Auch rechtliche Instrumente sind Teil des Infrastrukturpakets. So wird eine Änderung des Straßen- und Wegegesetzes in den Landtag eingebracht mit dem Ziel, dass Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse für Landesstraßen keine aufschiebende Wirkung mehr haben. Im Bund gibt es eine ähnliche Regelung.

In NRW sind derzeit zwei ÖPP-Projekte ein Thema: der 6spurige Ausbau an der A 57 zwischen Krefeld und Kamp-Lintfort sowie der 6spurige Ausbau der A 1/A 30 zwischen dem Autobahnkreuz Münster-Nord und um das Autobahnkreuz Lotte/Osnabrück. Beide Maßnahmen werden als ÖPP-Projekte an die Deges übergeben, die viel Erfahrung damit hat. Sie hat dafür einen eigenen Projektbereich, der sich ausschließlich um ÖPP kümmert.

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