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Infrastrukturgesellschaft kann starten

Die größte Verwaltungsreform in dieser Legislaturperiode nimmt Fahrt auf: die IGA, die Infrastrukturgesellschaft, ist gegründet. Die Gesellschaft soll ab dem 1. Januar 2021 ihre Aufgaben vollumfänglich aufnehmen. Der Aufsichtsrat hat erstmalig getagt – den Vorsitz übernimmt Dr. Gerhard Schulz.

Bis Ende Februar 2019 wird die Geschäftsführung von Torsten R. Böger und Martin Friewald übernommen, die diese Tätigkeit parallel zu ihren Aufgaben als Geschäftsführer der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) ausüben werden. Die VIFG wird zum 1.1. 2019 mit der Infrastrukturgesellschaft verschmolzen. Ab März 2019 werden je ein/e technische/r und kaufmännische/r Geschäftsführer/in bestellt.

Vorsitzender des Aufsichtsrates wird Dr. Gerhard Schulz. In der Branche gilt der Jurist, der 1995 an der FU Berlin promoviert wurde, als anerkannter Fachmann für verkehrspolitische Fragen. Schulz stand nie im Rampenlicht, hat aber wichtige Themen wie den Bundesverkehrswegeplan oder die Infrastrukturabgabe mit vorbereitet. Er begann seine berufliche Laufbahn 1995 als Referent in der Verkehrspolitischen Grundsatzabteilung im Bundesverkehrsministerium. Von 2005 an leitete er verschiedene Abteilungen, zuletzt „Grundsatzangelegenheiten“. Seit März dieses Jahres ist er Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium.

Der Aufsichtsrat der Gesellschaft besteht aus sechs Vertretern, die das Bundesverkehrsministerium benannt hat

  • Gerhard Schulz, Staatssekretär und Vorsitzender des Aufsichtsrats
    Astrid Freudenstein, Leiterin Zentralabteilung
    Tatjana Tegtbauer, Leiterin L-AG im StabIGA/FBA
    Stefanie Schäfer, Leiterin Referat StB 23
    Stefan Krause, Leiter Abteilung Bundesfernstraßen
    Thomas Hailer, Selbständiger Berater für Mobilität, Verbandsmanagement und Öffentlichkeitsarbeit

sowie aus vier Vertretern, die die Bundestagsausschüsse Verkehr und Haushalt benannt haben
  • Ulrich Lange (CSU), Mitglied des Verkehrsausschusses
    Elvan Korkmaz (SPD), Mitglied des Verkehrsausschusses
    Rüdiger Kruse (CDU), Mitglied des Haushaltsausschusses,
    Thomas Jurk (SPD), Mitglied des Haushaltsausschusses

und aus zwei Vertretern der Gewerkschaften Wolfgang Pieper(Mitglied des Bundesvorstands ver.di) und Volker Geyer (stellvertretender Bundesvorsitzender dbb) .

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Autobahngesellschaft und Fernstraßen-Bundesamtes

Die Autobahngesellschaft kommt. Sie ist Teil der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Dazu waren zahlreiche Änderungen des Grundgesetzes sowie die Verabschiedung von Begleitgesetzen notwendig. Kurz vor Pfingsten war alles unter Dach und Fach. Rechtzeitig vor Ende der Wahlperiode.

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Haushalt steht – IGA wackelt

Bundestag und Bundesrat haben den Bundeshaushalt für 2018 beschlossen. Außerdem hat das Bundeskabinett den Etatentwurf für das kommende Jahr verabschiedete. Bei der Etablierung der Infrastrukturgesellschaft stockt der Prozess.

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Bauen und Verkehr wieder in zwei getrennten Ministerien

Die große Koalition zwischen CDU/CSU und SPD ist besiegelt. Damit einher ging ein neuer Zuschnitt der Ministerien. Die Themen Verkehr und Bauen werden wieder in zwei Ministerien verantwortet. Das Verkehrsministerium, das zudem zuständig ist für die digitale Infrastruktur wird von Alexander Dobrindt (CSU) geführt. Bauen ist der dritte Teil des Ministeriums für Umwelt, Reaktorsicherheit und Bauen, dem Barbara Hendricks vorstehen wird.

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Prof. Josef Kunz verstorben

Der Abteilungsleiter Straßenbau im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist im Alter von 61 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben.

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