Land startet Sanierungsoffensive 2016 – 2022

„Die Landesstraßen sind teilweise in einem sehr schlechten Zustand, der Sanierungsstau hat sich teilweise über Jahrzehnte aufgebaut. Deshalb werden wir unsere Mittel bündeln und massiv in den Erhalt der Landesstraßen investieren“, sagte Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Dienstag in Wiesbaden. Der Anteil der Erhaltungsmaßnahmen am gesamten Landesstraßenbauetat steigt mit den geplanten Maßnahmen von 72 Prozent auf 83 Prozent im Jahr 2019 an.

Die rund 540 Projekte sind anhand fachlicher, objektiver und transparenter Kriterien als besonders dringlich bewertet worden. Dazu wurde das gesamte Landesstraßennetz hinsichtlich der Verkehrssicherheit, der Verkehrsbedeutung, der Verkehrsqualität und der Umfeldsituation bewertet. Die Datengrundlage bildeten die aktuellsten Prüfberichte, Statistiken und Verkehrszählungen des Landesstraßennetzes. Das Landesstraßennetz umfasst mehr als 7.000 Kilometer, und davon ist über ein Fünftel in einem sehr schlechten Zustand. Das Geld fließt dahin, wo es am dringendsten und wichtigsten ist.

Der Zustand der Landesstraßen hat sich in den vergangenen Jahren merklich verschlechtert. Zwar konnte der Verfall der Landesstraßen im Zuge der Konjunkturprogramme 2009/2010 zumindest kurzfristig gestoppt werden. Zu einer Trendumkehr hat dies aber nicht geführt. Noch immer ist der Anteil der als „sehr schlecht“ bewerteten Landesstraßen am Gesamtnetz deutlich höher als bei Bundestraßen oder Autobahnen. Gut 22 Prozent der hessischen Landesstraßen sind sehr schlecht erhalten.

Erstmals veröffentlicht die Landesregierung damit eine Dringlichkeitsbewertung und eine mittelfristige Landesstraßenbau-Planung, die über das Folgejahr hinausgeht. Das Ministerium und Hessen Mobil sind davon ausgegangen, dass der jetzige Stand der Haushaltsmittel auch in den Folgejahren zur Verfügung steht. Dann ist sichergestellt, dass für alle Maßnahmen, die jetzt Teil der Sanierungsoffensive 2016 – 2022 sind, auch das Geld da ist.

Al-Wazir kündigte an, dass das Programm regelmäßig aktualisiert und angepasst werden soll. „Für einige Maßnahmen muss beispielsweise noch Baurecht geschaffen werden. Kommt es hier im Einzelfall zu Verzögerungen, werden wir natürlich andere Maßnahmen vorziehen“, so der Minister. Für aus Gründen der Verkehrssicherheit kurzfristig nötige Maßnahmen sind jährlich 2 bis 3 Millionen Euro, als zusätzlicher Puffer für Sanierungsmaßnahmen 5 bis 10 Millionen Euro eingeplant. Das geht ausdrücklich nicht zulasten der 540 Maßnahmen, bei denen schon heute ein dringender Bedarf besteht. „Keine Baumaßnahme soll wegen Geldmangel wieder aus dem Programm herausfliegen“, so Al-Wazir.

Zu den Projekten in der Sanierungsoffensive zählen 289 Fahrbahnsanierungen (ca. 165 Mio. Euro), 108 Brückeninstandsetzungen und Brückenerneuerungen (ca. 55 Mio Euro) sowie 123 Um- und Ausbaumaßnahmen (ca. 150 Mio. Euro). Für die Um- und Ausbaumaßnahmen ist Baurecht erforderlich.

Der Minister betonte, dass neben den Sanierungsmaßnahmen die durch das Kommunale Interessen Modell (KIM I und II) finanzierten Neubauprojekte fortgeführt und weiterhin finanziert werden. Auch die Finanzierung der im Bau befindlichen Nordumgehung Karben ist gesichert.

Zusätzlich zur Sanierungsoffensive wird das in Hessen an Landesstraßen unterdurchschnittlich entwickelte Radwegenetz erweitert. Hessen wird daher in den kommenden sieben Jahren rund 60 Radwege mit einem Volumen von jährlich vier Millionen Euro neu bauen.