Das klassifizierte Straßennetz im Land Brandenburg umfasst neben den Bundesautobahnen und Bundesstraßen auch ca. 5.700 km Landesstraßen, von denen etwa 22 % durch Orte verlaufen. Der gegenwärtige Straßenzustand ist teilweise unbefriedigend. So befinden sich 39 % des Grundnetzes in einem schlechten Zustand. Besonderer Handlungsbedarf besteht bei den Ortsdurchfahrten, die sich zu etwa 60% in einem schlechten Zustand befinden.
„Mit diesem Geld können wir Straßen erneuern und ausbauen, für die wir sonst keine Mittel gehabt hätten. In diesem und im nächsten Jahr werden wir Projekte umsetzen, bei denen alle notwendigen planerischen Vorarbeiten beendet oder weit fortgeschritten sind. Besonderer Handlungsbedarf besteht bei den Ortsdurchfahrten im Grundnetz, deshalb haben wir hier einen Schwerpunkt gesetzt. Auf der Liste stehen aber auch einige Brücken, die erneuert werden müssen und die Beseitigung von Bahnübergängen. Mit den Sanierungsmaßnahmen verbessern sich die Verkehrsverhältnisse und gleichzeitig steigen Attraktivität und Lebensqualität in den Städten und Dörfern“, so Ministerin Kathrin Schneider.
Grundlage für die Zusammenstellung der Liste von Erneuerungsmaßnahmen waren fachliche und verkehrspolitische Kriterien. Die Auswahl der Maßnahmen für das-100-Millionen-Programm ist nach folgenden Kriterien getroffen worden: nach dem Stand der Planung, nach dem Verkehrsaufkommen sowie nach dem Zustand der Straßen wie Fahrbahnschäden, Lärm und Erschütterungen bei Ortsdurchfahrten in Pflasterbauweise, dem Zustand der Entwässerungsanlagen sowie dem Zustand der Brücken. Berücksichtigt wurden auch geplante Bauvorhaben in Zusammenarbeit mit Kommunen oder der Deutschen Bahn. Entscheidend für die Aufnahme in das Programm waren auch die Entschärfung von Unfallhäufungsstellen durch den Umbau von Knotenpunkten oder die Einrichtung von Kreisverkehren. Die Liste enthält Projekte in allen Landesteilen, in einigen Bereichen mehr, in anderen weniger. Das liegt an der Netzzuordnung der dortigen Landesstraßen. Im Nordwesten und Nordosten gibt es ein vergleichsweise dichtes Netz aus Bundesstraßen und Autobahnen und daher weniger Landesstraßen im Grundnetz.
Für 2015 sind zunächst Ausgaben in Höhe von fast 7,5 Mio. Euro geplant, bis 2019 sind pro Jahr zwischen 20 Mio. und 25 Mio. Euro für dieses Sanierungsprogramm vorgesehen.
Für alle Projekte, die künftig im Straßenbau umgesetzt werden, hat das Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) am 01.Januar 2015 die Genehmigung von Straßenbauvorhaben vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung übernommen. Damit sind Anhörung und Planfeststellung für Autobahnen, Bundesstraßen, Landes- und Kreisstraßen im Land Brandenburg nun in einer Behörde konzentriert. Dem Vorhaben hatte der Landtag im Juni 2014 zugestimmt.
Für den Landesbetrieb Straßenwesen gibt es zudem mehr Personal. In diesem Jahr werden 30 Stellen ausgeschrieben, für die kommenden beiden Jahre sind je 15 Ausschreibungen geplant, 2018 sollen fünf weitere Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen gesucht werden. Überwiegend benötigt der Landesbetrieb Verstärkung durch Ingenieure.
