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Raumordnung

Niedersachsen beschleunigt Planung von Großprojekten

Das bei Großprojekten zur Prüfung von Umweltbelangen erforderliche Raumordnungsverfahren soll schneller und effizienter werden, so die Landesregierung von Niedersachsen.

Das Kabinett hat eine dafür nötige Änderung des Raumordnungsgesetzes beschlossen, worüber nun der Landtag abstimmen muss. Um die Verfahren zu verkürzen, sollen klare Fristenregelungen geschaffen werden.

Die Beteiligung Betroffener soll künftig stärker digitalisiert werden, damit nicht mehr Unmengen an Papierakten in unzähligen Rathäusern ausgelegt werden müssen. Für die Umwelt unerhebliche kleine Änderungen sollen die Verfahren nicht mehr bremsen. Außerdem wird das Landesrecht an bundesgesetzliche Regelungen angepasst.

„Mit der Änderung leistet Niedersachsen einen wichtigen Beitrag, damit dringliche Infrastrukturvorhaben wie beispielsweise beim Stromnetzausbau schneller als bisher umgesetzt werden können“, sagte Niedersachsens Raumordnungsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU).

Straßen- und Bahnbehörden etwa oder Energieunternehmen könnten ihre Planungen nun frühzeitiger konkretisieren und zur Planfeststellung vorlegen.

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