Verkehrspolitik

Handlungsempfehlungen für eine nachhaltige Infrastruktur

Die Initiative „Pro Mobilität“ hat Handlungsempfehlungen für eine nachhaltige Infrastruktur in Bezug auf Planung, Bau, Erhaltung, Betrieb und alternative Antriebe herausgegeben.

Personalie

Niedersachsens neuer Verkehrsminister ist ein alter Bekannter

Im neuen rot-grünen Kabinett von Niedersachsen übernimmt Olaf Lies das Ministerium für Wirtschaft, Bauen, Verkehr und Digitalisierung.

Verkehrspolitik

Mehr Geld für den Straßenbau in Hessen

Im Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2023 und 2024 sind erneut mehr Mittel für den Straßenbau eingeplant.

Digitalisierung

BIM-Portal des Bundes freigeschaltet

Am 11. Oktober haben Bundesminister Dr. Volker Wissing und Bundesminister Klara Geywitz das „BIM-Portal“ des Bundes freigeschaltet. Die neue Plattform soll Unternehmen und öffentliche Hand bei der Digitalisierung ihrer Bauvorhaben unterstützen.

Straßenbau

Rheinland-Pfalz: 411 Projekte im Landesstraßenbauprogramm 2023/2024

Das Verkehrsministerium von Rheinland-Pfalz präsentierte das Landesstraßenbauprogramm für die Jahre 2023/2024. Es muss noch vom Landtag bestätigt werden.

Finanzierung

Verkehrshaushalt des Bundes sinkt 2023

Der Bundestag beschäftigte sich am 6. September 2022 in erster Lesung eineinhalb Stunden lang mit dem Etatentwurf 2023 des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr.

Ausbauplan

Bayern bewertet Staatsstraßen neu

Die Weiterführung des 7. Ausbauplans für Bayerns Staatsstraßen wurde beschlossen. Die Bewertung der einzelnen Projekte wird dabei künftig anders ablaufen.

Schleswig-Holstein

Verkehr verbleibt im Mammutministerium

Der bisherige Oberbürgermeister von Rostock, Claus Ruhe Madsen, leitet das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus von Schleswig-Holstein. Er ist damit der erste deutsche Minister ohne deutschen Pass.

NRW

Neuer Verkehrsminister und neuer Landesstraßenbedarfsplan

Der Grünen-Politiker Oliver Michael Krischer ist neuer Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr von NRW.

Verkehrstechnik

Asfinag errichtet europaweit erste Verkehrszeichenbrücke aus Holz

Auf der österreichischen Südautobahn in Kärnten bei Völkermarkt wurde eine 30 m lange Verkehrszeichenbrücke als Pilotprojekt errichtet. Statt aus Stahl besteht die Konstruktion aus heimischem Fichten- und Lärchenholz.

Verkehrspolitik

Personalie

Eduard Oswald bleibt Präsident von Pro Mobilität

Anlässlich der 20. Ordentlichen Hauptversammlung erfolgte die turnusgemäße Neuwahl des Präsidiums sowie des Präsidenten von Pro Mobilität.

Straßenbau

Bayerns Kommunen bekommen mehr Geld für Straßen und Radwege

Die Bayerische Staatsregierung unterstützt kommunale Straßen-, Radwege- und Brückenbauvorhaben in Zukunft mit höheren Fördersätzen.

Straßenbau

Streit um die Verlängerung der A 100 spitzt sich nach Ausschreibung zu

Die Ausschreibung für Planungsleistungen für den 17. Bauabschnitt der A 100 in Berlin sind veröffentlicht worden. Der Berliner Senat lehnt die Pläne als „Verkehrspolitik von gestern" ab.

Investitionen

Straßenbauprogramm 2022 für Mecklenburg-Vorpommern steht

Mecklenburg-Vorpommern investiert in diesem Jahr 60 Mio. Euro in die Straßeninfrastruktur. Weitere 82 Mio. Euro kommen aus Bundesmitteln.

Straßenbau

Baden-Württembergs Maßnahmenprogramm für die Sanierung 2022 steht

420 Mio. Euro für den Erhalt von Bundes- und Landesstraßen und 81 geförderte neue kommunale Straßenbauprojekte sollen in diesem Jahr in Baden-Württemberg umgesetzt werden.

Personalie

In Saarland landet das Thema Verkehr in einem Mammutministerium

Knapp 4 Wochen nach der Landtagswahl im Saarland wurde die neue Landesregierung vereinigt. Die Juristin Petra Berg übernimmt die Ressorts Umwelt, Klima, Agrar, Mobilität und Verbraucherschutz sowie Justiz.

Verkehrspolitik

Brandenburg investiert in diesem Jahr 368 Millionen Euro in den Straßenbau

Ob Ortsdurchfahrten, Ortsumfahrungen, Radwege oder Brücken – Brandenburg investiert sichtbar in die Straßeninfrastruktur. Für ihren Erhalt und in die Modernisierung flossen 2021 Mittel in Höhe von 368 Mio. Euro.

Brücken

Zukunftspaket für leistungsfähige Autobahnbrücken steht

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat ein „Zukunftspaket leistungsfähige Autobahnbrücken“ vorgelegt mit dem Ziel, bis 2030 ein zusammenhängendes Kernnetz von besonders wichtigen Autobahnabschnitten durchgängig mit leistungsfähigen Brücken herzurichten.

Saarland

Saarland investiert 42 Millionen Euro in die Landesstraßen

Die Investitionen in das saarländische Straßennetz liegen auch 2022 auf Rekordniveau: 41,7 Mio. Euro stehen dieses Jahr für den Erhalt und die Verbesserung der saarländischen Landesstraßen sowie der Radwege zur Verfügung.

Personalie

Christian Bernreiter ist neuer Verkehrsminister von Bayern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat anderthalb Jahre vor der Landtagswahl sein Kabinett umgebildet. Das Amt als Bau- und Verkehrsminister übernimmt der bisherige Landrat von Deggendorf, Christian Bernreiter, und löst damit Kerstin Schreyer ab.

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