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Foto: Abbildung: Verkehrsministerium Baden-Wrttemberg
berblick ber die Ausgabenentwicklung

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Investitionen auf Rekordniveau

Die grün-rote Landesregierung hat in den vergangenen fünf Jahren so viel Geld in den Straßenbau investiert wie keine Regierung davor. „Die baden-württembergische Straßenbauverwaltung hat kontinuierlich Gesamtausgaben von jeweils rund 1 Milliarde Euro pro Jahr für die Bundesfernstraßen und die Landesstraßen umgesetzt“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Verkehrsminister Winfried Hermann unterstrich: „Im Vordergrund steht für uns die Erhaltung und die Sanierung des gut ausgebauten Straßennetzes im Land. Auch 2015 haben wir die Ausgaben für den Erhalt der Straßen noch einmal erhöht und mit Investitionen von rund 470 Mio. Euro ein neues Rekordergebnis erzielt.“

Der Ressortchef für Verkehr und Infrastruktur erklärte: „Wir haben 751,4 Mio. Euro für das Bundesfernstraßennetz umgesetzt und lagen damit deutlich über dem am Jahresanfang zugewiesenen Verfügungsrahmen des Bundes.“ Die Ausgaben für die Erhaltung der Bundesfernstraßen wurden 2015 gegenüber dem Vorjahr um 30,7 Mio. Euro auf insgesamt 352,7 Mio. Euro erhöht. Damit wurde ein neuer Spitzenwert erzielt. Und auch im Rahmen des länderübergreifenden Mittelausgleichs konnte Baden-Württemberg 2015 zusätzlich 65,6 Mio. Euro abrufen.

Die Gesamtausgaben für Landesstraßen lagen 2015 bei 257,5 Mio. Euro und damit rund 45 Mio. Euro höher als 2014. Allein 119,2 Mio. Euro flossen in den Erhalt von Landesstraßen. Auch dies stellt ein Rekordergebnis dar. Für Ortsumgehungen sowie für Aus- und Neubau von Landesstraßen wurden 40,4 Mio. Euro und für den Bau nachträglicher straßenbegleitender Radwege 13,2 Mio. Euro ausgegeben. Damit wurden die Investitionen in Radwege an Landesstraßen gegenüber dem Vorjahr verdoppelt.

Solche Ergebnisse sind ohne sehr engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Straßenbauverwaltung nicht denkbar. In früheren Jahren war die Straßenbauverwaltung durch Stellenabbauprogramme personell immer weiter ausgedünnt worden. Die grün-rote Regierung hat diesen Trend gestoppt. Bereits 2013 wurden 30 neue Stellen geschaffen. Verteilt auf die Jahre 2014 bis 2018 sollen insgesamt 200 neue Stellen geschaffen werden. Im Haushalt 2015/2016 wurden in beiden Jahren je 50 Neustellen geschaffen. Dadurch wurde die circa 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zählende Straßenbauverwaltung wieder gestärkt.

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