Investitionsrückstand bei Straßen am höchsten

Er beträgt 38,6 Mrd. Euro. So die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels 2018, einer repräsentativen Befragung der Kommunen in Deutschland, die jährlich vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW Bankengruppe durchgeführt wird.

Der wachsende Infrastrukturbedarf in den Kommunen fällt in eine Zeit günstiger ökonomischer Rahmenbedingungen: Die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen lagen 2017 mehr als 130 Mrd. Euro über den Werten von 2012. Die Verschuldung aller föderalen Ebenen sinkt, die Zinsausgaben sind weiterhin niedrig. „Die gute wirtschaftliche Lage erleichtert es zwar vielen Kommunen, die sehr unterschiedlich ausgeprägten demografischen Herausforderungen anzugehen", sagt Dr. Henrik Scheller, Teamleiter Wirtschaft und Finanzen am Deutschen Institut für Urbanistik. „Allerdings können die Investitionen häufig nicht so schnell geplant und realisiert werden, wie nötig", so Dr. Scheller weiter. „Viele Kommunalverwaltungen stoßen an Kapazitätsgrenzen, da durch Personaleinsparungen der vergangenen 20 Jahre Mitarbeiter fehlen. In den Kommunen können dann Projekte oft nicht geplant, Fördermittel nicht abgerufen und Bauaufträge nicht vergeben werden."

Allerdings wird auch die hohe Auslastung der Bauwirtschaft für viele Kommunen zunehmend zum Problem. „Wenn Kommunen überhaupt noch Bauunternehmen oder Handwerker finden, müssen sie inzwischen deutlich mehr zahlen als in den vergangenen Jahren", so Dr. Henrik Scheller. Damit steigen zwar die Investitionsausgaben, mehr Infrastruktur wird deshalb aber nicht unbedingt bereitgestellt. „Steigender Infrastrukturbedarf bei begrenzten Investitionsmöglichkeiten, da ist ein Anstieg des Investitionsrückstands die logische Folge", sagt Dr. Scheller.

So steigt laut KfW-Kommunalpanel 2018 der wahrgenommene Investitionsrückstand der Kommunen auf knapp 159 Mrd. Euro. Den gestiegenen Investitionsrückständen stehen vielerorts aber auch wachsende Einnahmen gegenüber. In solchen Kommunen dürfte der Investitionsrückstand über höhere Investitionen mittelfristig wieder abgebaut werden können. Die Befragung der Kommunen im KfW-Kommunalpanel 2018 zeigt daher auch, dass viele Kämmereien zuversichtlich sind, die Investitionsrückstände gerade bei Schulen und Kitas in den nächsten Jahren wieder zu verringern. Bei Straßen hingegen, wo die unterlassene Instandhaltung der letzten Jahre besonders spürbar ist, rechnen die meisten Kommunen weiterhin mit einer angespannten Lage.

Problematisch ist die Situation allerdings weiterhin in dem Viertel aller Landkreise, Städte und Gemeinden mit angespannter Haushaltslage. Denn dort kann wachsender Bedarf aufgrund haushaltsrechtlicher Restriktionen nicht durch höhere Investitionen gedeckt werden. Die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels 2018 legen nahe, dass in Regionen mit starken Anstiegen beim Investitionsrückstand tendenziell weniger investiert wird. Ein Aufholen dieser Regionen aus eigener Kraft wird dadurch immer schwieriger. "

Pessimistischer fällt die Einschätzung hinsichtlich der Entwicklung des Investitionsstaus bei Straßen und der Verkehrsinfrastruktur aus. Hier gehen nur 32 % der befragten Kämmereien von einem Abbau aus, während 37 % sogar einen weiteren Anstieg erwarten. Insgesamt betrachtet gehen 42 % von einem leichten bzw. deutlichen Abbau des bestehenden Investitionsstaus aus, 37 % erwarten einen gleichbleibenden Investitionsrückstand.

In diesem Jahr planen die befragten Kommunen hochgerechnet mit Investitionen in ihre Infrastruktur in Höhe von insgesamt 28,3 Mrd. Euro (2017 waren es 25,5 Mrd. Euro). Davon werden unter anderem 30 % bzw. 8,3 Mrd. Euro für Straßen und die Verkehrsinfrastruktur und 6,2 Mrd. Euro für Schulen und die Erwachsenenbildung veranschlagt.