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NRW

Mehr Mittel und mehr Personal im Jahr 2021 für den Verkehr

Mit dem Haushaltsplan 2021 setzt NRW die Schwerpunkte der geplanten Ausgaben des Verkehrsministeriums bei der Sanierung von Straßen, der Stärkung des Radverkehrs, der Verbesserung des ÖPNV und Investitionen in die Mobilität der Zukunft.

Inhaltsverzeichnis

Mehr für die Straßeninfrastruktur

Um den langjährigen Investitionsstau zu beheben, wird auch in den Erhalt der Landesstraßen so viel wie nie zuvor investiert. Waren 2016 noch 115,5 Mio. Euro angesetzt, so ist dieser Betrag über 127,5 Mio. Euro (2017), 160,9 Mio. Euro (2018), 175,0 Mio. Euro (2019) und 185,0 Mio. Euro im laufenden Jahr angestiegen. Im Haushalt 2021 sind 205 Millionen Euro vorgesehen. Außerdem werden die Kommunen mit 135,9 Mio. Euro unterstützt.

Das Verkehrsministerium will zudem das Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau weiter forcieren. 50 zusätzliche Stellen werden dafür beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen geschaffen. Techniker, Planer und Ingenieure werden eingestellt, um Bauvorhaben schneller zu realisieren.

Rad- und Schienenverkehr

54 Mio. Euro stehen für Investitionen in ein gutes ausgebautes, flächendeckendes Netz von Radwegen bereit. Das sind 15 Mio. Euro mehr als im Haushalt 2020 (davon 10 Mio. Euro für Radschnellwege, 5 Mio. Euro für den Radwegebau an Landesstraßen und auf stillgelegten Bahntrassen). Nachdem im Jahr 2020 10 zusätzliche Planerstellen geschaffen wurden, die sich ausschließlich um den Ausbau des Radwegenetzes kümmern, werden in den Bezirksregierungen zusätzlich 5 Stellen geschaffen, um die Genehmigung neu geplanter Radwege zu beschleunigen.

Völlig neu im Haushalt 2021 wurden 7,5 Mio. Euro für die Schaffung eines Planungsvorrats für Schienenprojekte. 7 Mio. Euro sind auch im Jahr 2021 für nicht bundeseigene Bahnen vorgesehen (für „die letzte Meile“ zwischen Gewerbe- und Industriegebieten und Logistikstandorten).

Rund 2 Mrd. Euro sind insgesamt für den ÖPNV im Haushalt 2021 vorgesehen, davon gut 1,6 Mrd. Euro aus Bundesmitteln. 22,8 Mio. Euro (10 Mio. Euro mehr als im Haushalt 2020) sind für die Digitalisierung und Vernetzung des ÖPNV veranschlagt.

2018 wurden zum ersten Mal Mittel im Haushalt für die Mobilität der Zukunft bereitgestellt. Inzwischen treibt eine eigene Fachabteilung im Ministerium die Digitalisierung und Vernetzung der Mobilität voran. Im kommenden Jahr werden 20,5 Mio. Euro (9 Mio. Euro mehr als 2020) bereitgestellt. Davon sind 1 Mio. Euro für die Entwicklung der automatisierten Binnenschifffahrt und 2,5 Mio. Euro sind für den autonom fahrenden Zug „Brain Train“ vorgesehen.

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