Priorisierung für den Bundesverkehrswegeplan

Zuerst sollen diejenigen wirtschaftlichsten Projekte umgesetzt werden, wo die Belastungen am schlimmsten sind.

Zunächst müssen aber die zahlreichen laufenden und noch nicht fertiggestellten Projekte des Bedarfsplans 2004 abgearbeitet werden. Zugleich werden die darüber hinaus bereits begonnenen Planungen mit Hochdruck weiter betrieben. Derzeit werden von der Straßenbauverwaltung des Landes 46 Neu- und Ausbaumaßnahmen an den Bundesfernstraßen in einem Gesamtvolumen von 4,3 Mrd. Euro aktiv geplant. Mit der Weiterführung dieser Planungen sind die Kapazitäten der Regierungspräsidien für die Bedarfsplanmaßnahmen bis auf weiteres ausgelastet.

In einer zweiten Stufe wird in den kommenden Monaten eine Priorisierung durchgeführt und eine Umsetzungskonzeption für die noch zu planenden restlichen Projekte aus dem Vordringlichen Bedarf (insgesamt 67 Projekte mit Kosten von mehr als 3 Mrd. Euro) entwickelt. In besonders begründeten Fällen sollen auch Maßnahmen des Weiteren Bedarfs mit Planungsrecht in diese Konzeption einbezogen werden. Auf der Grundlage der Ergebnisse wird dann entschieden, mit welchen Planungen unter Berücksichtigung der sukzessive frei werdenden personellen Kapazitäten und der verfügbaren Haushaltsmittel in den nächsten Jahren neu begonnen werden kann. Für die Planungsprojekte der zweiten Stufe der Umsetzungskonzeption ist vorgesehen, die Bewertungsergebnisse des Bundesverkehrswegeplans zu übernehmen und durch landespezifische Kriterien zu ergänzen. Die Ergebnisse der Umsetzungskonzeption sollen im Herbst 2017 vorliegen.