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Programm zur Verbesserung der Substanz von Landesstraßen

Das Niedersächsische Verkehrsministerium hat eine Maßnahmenliste für das „Sondervermögen zum Abbau des Investitionsstaus bei Landesstraßen" bekannt gegeben.

39 Projekte werden in den nchsten vier Jahren mit 40 Mio. Euro saniert

Demnach fördert das Verkehrsministerium den Landesstraßenbau in den nächsten vier Jahren zusätzlich mit einem Sondervermögen von 40 Mio. Euro. Dieses Sondervermögen hatte der Landtag bereits im Dezember 2013 beschlossen. Aus dem Sondervermögen werden investive Sanierungsmaßnahmen der Landesstraßen finanziert, der Fokus liegt dabei auf Ortsdurchfahrten. Insgesamt kommt das Geld in den nächsten Jahren 39 Projekten in Niedersachsen zugute.

Jahrzehntelang wurden die Landesstraßen in Niedersachsen systematisch vernachlässigt. Inzwischen ist ein Defizit von 250 Mio. Euro aufgelaufen. Die Folgen sind offenkundig. 22 % der Landesstraßen sind in einem schlechten Zustand, das sind 1.700 km von 8.000 km Landesstraßen. Vor allem Ortsdurchfahrten sind häufig in einem schlechten Zustand, aber auch Brückenbauwerke, Radwege und die übrige Straßeninfrastruktur lassen zu wünschen übrig.

Kriterien für die Auswahl der Landesstraßenprojekte waren das Schadensbild, die Verkehrsbedeutung sowie die Kosten. Zudem flossen die Realisierungschance innerhalb der Laufzeit des Programms und die Nachhaltigkeit der Sanierung in die Entscheidung ein. Die bedarfsgerechte Verteilung auf die Geschäftsbereiche wurde nach fachlichen Gesichtspunkten auf der Grundlage des Erhaltungsmanagements und der zur Verfügung stehenden Ressourcen durch die Zentrale der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) vorgenommen. Mit der Maßnahmenliste wurde Planungssicherheit für die Kommunen aber auch für die Wirtschaft geschaffen.

Die zusätzlichen Investitionen basieren auf der Grundlage, des am 13. Dezember 2013 verabschiedeten Nachtragshaushaltsgesetzes 2013. Darin wurde ein „Sondervermögen zum Abbau des Investitionsstaus durch energetische Sanierung und Infrastruktursanierung von Landesvermögen" in Höhe von 120 Mio. Euro geschaffen. Davon fließen in den nächsten vier Jahren jeweils 10 Mio. Euro ausschließlich in den Landesstraßenbau. Diese Leistungen werden zusätzlich zu den Mitteln des Landesstraßenbauplafonds von 79 Mio. Euro für 2014 zur Verfügung gestellt.

In der anliegenden Liste ist das Programm für die nächsten Jahre abgedruckt. Die Übersichtskarte liefert einen Überblick über die Verteilung der Maßnahmen.

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