Foto: Pro Mobilität

NRW

Projektliste für den kommunalen Straßenbau

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 144 kommunale Straßenbauvorhaben mit 154 Mio. Euro.

Das sind 40 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Dies beruht zum einen auf einer erhöhten Nachfrage der Kommunen nach Fördermitteln, zum anderen auf einer Erhöhung der Fördersätze durch das Verkehrsministerium im März dieses Jahres. Das Land übernimmt nun mindestens 70 statt bisher 60 % der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen. Kommunen, die als besonders förderungsbedürftig gelten, erhalten einen erhöhten Satz von 75 %.

„Bei den Kommunen gibt es wie überall erheblichen Investitionsbedarf in die Verkehrsinfrastruktur“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst zur Vorstellung des Programms. „Mit den erhöhten Fördersätzen ermuntern wir die Kommunen, auch bei klammer Haushaltslage ihre Straßennetze zu modernisieren. Mobilität ist für die Kommunen ein herausragender Standortfaktor. Wer die Mobilität vor Ort fördert, stärkt die Kommune.“

Den Schwerpunkt des Jahresförderprogramms bildet wie in den Vorjahren der Aus- und Umbau von Straßen. Dazu zählen 61 der 144 Maßnahmen. Die grundhafte Erneuerung von 48 Straßenabschnitten wird gefördert. Darüber hinaus werden 10 Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen neu gebaut. Hinzu kommen weitere Maßnahmen wie Gehwege an Hauptverkehrsstraßen oder telematische Anlagen.

Microsoft Word - Förderprogramm kommunaler StraÕenbau 2019.doc

© kraft

NRW

Mehr für Kommunen und Landesstraßen und schneller auf Autobahnen

Das Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen hat das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2019 vorgelegt, die Zuschüsse für den kommunalen Straßenbau erhöht und für weitere Autobahnprojekte eine Beschleunigungsvergütung ausgelobt.

Haushalt

NRW investiert 2020 weiter auf Rekordniveau in bessere Mobilität

Das Verkehrsministerium von NRW setzt mit dem Haushalt 2020 den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf fort. Der Etat des Verkehrsministeriums soll im nächsten Jahr auf insgesamt 2,93 Mrd. Euro steigen.

KfW-Kommunalpanel 2019

36,1 Mrd. Euro Investitionsrückstau bei kommunalen Straßen

36 % der Kommunen in Deutschland bewerten ihre aktuelle Finanzlage als gut bis sehr gut, 47 % berichten von einer mindestens noch ausreichenden oder befriedigenden Kassenlage.

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing möchte die Anreize in den Kommunen erhöhen, die notwendigen Bauprojekte anzugehen

Rheinland-Pfalz

Höhere Fördersätze für kommunalen Straßen- und Radwegebau

Kommunen erhalten für den Bau von Radwegen, den Ausbau von Straßen auf der freien Strecke, für Brückensanierungen einen zusätzlichen Förderzuschlag von 10 %.