Die Autobahn GmbH erstellt gemäß Paragraf 8 Absatz 1 Satz 1 des Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz (InfrGG) nach Maßgabe des Bedarfsplans einen Finanzierungs- und Realisierungsplan (FRP) für die Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Bundesverwaltung, der alle Ausgaben der Gesellschaft bei Wahrnehmung ihrer Aufgaben umfasst.
Der FRP wird für einen Zeitraum von regelmäßig jeweils 5 Jahren aufgestellt. Der Betrachtungszeitraum des ersten Finanzierungs- und Realisierungsplans umfasst somit die Jahre 2021 bis 2025. Grundlage für die Aufstellung bilden die gemäß den Finanzplanungen des Bundes voraussichtlich verfügbaren Haushaltsmittel. ER umfasst die für den Aus- und Neubau der Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Bundesverwaltung, den Ersatz und die Erhaltung der Bestandsnetze sowie sonstige Investitionen.
Unter den im FRP dargestellten Investitionsbedarf fallen alle Maßnahmen im Bau und Vorhaben mit weit fortgeschrittenem Planungsstand, die bereits Baureife haben oder diese im Betrachtungszeitraum erreichen können. Inhaltlich orientiert sich der Finanzierungs- und Realisierungsplan am Investitionsrahmenplan (IRP) 2019 bis 2023. Aufgrund des Betrachtungszeitraums bis 2025 können im Finanzierungs- und Realisierungsplan jedoch weitere Maßnahmen für die Folgejahre aufgenommen werden. Darüber hinaus sollen im Finanzierungs- und Realisierungsplan Schwerpunktmaßnahmen insbesondere für die Erhaltung sowie Um- und Ausbau dargestellt werden, um damit Handlungsbedarfe in exponierten Bereichen aufzuzeigen und festzulegen.
Der FRP bedarf der Zustimmung der für Haushalt und Verkehr zuständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Diese haben ihm jeweils in ihren Sitzungen am 16. Dezember 2020 zugestimmt.
Finanzbedarf ist höher als bisher geplant
Im FRP wird darauf hingewiesen, dass obwohl die Investitionen in die Bundesfernstraßen in den vergangenen Jahren bereits auf Rekordniveau angehoben wurden, für die Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Bundesverwaltung ein Mehrbedarf an Investitionen über die jährlich verfügbaren Mittel hinaus besteht. Insbesondere der Aus- und Neubau der Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Bundesverwaltung erfordert erhebliche Mehrinvestitionen, wenn politische Zielsetzungen von der Autobahn GmbH umgesetzt werden sollen.
Die Finanzplanung für die kommenden 5 Jahre sieht insgesamt etwa 14,8 Mrd. Euro für die Erhaltung vor. Um die mit der Erhaltungsbedarfsprognose verbundenen Erhaltungsziele zu erreichen, besteht darüber hinaus in den kommenden 5 Jahren ein Mehrbedarf von zirka 0,3 Mrd. Euro.
Das durch laufende Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen gebundene Investitionsvolumen für die Jahre 2021 bis 2025 beträgt etwa 7,2 Mrd. Euro. Dieser Betrag beinhaltet neben den Kosten für die noch in Bau befindlichen Maßnahmen auch die Abfinanzierung von Maßnahmen, die bereits für den Verkehr freigegebenen wurden, sowie für die Verfügbarkeitsentgelte für ÖPP-Projekte. Das verfügbare Finanzvolumen für neue Vorhaben beträgt somit 2,7 Mrd. Euro. Um den Bau weiterer wichtiger Vorhaben zu forcieren, die in der Laufzeit des FRP 2021 bis 2025 voraussichtlich Baurecht erhalten und damit Baureife erlangen werden, besteht darüber hinaus in den kommenden fünf Jahren ein Mehrbedarf in der Größenordnung von 1,5 Mrd. Euro.
Die Finanzplanung für die kommenden 5 Jahre sieht insgesamt 1,9 Mrd. Euro für sonstige Investitionen vor. Die derzeitigen Planungen der Gesellschaft sehen in den kommenden 5 Jahren ein Investitionsvolumen von 2,8 Mrd. Euro vor. Der Mehrbedarf von 0,9 Mrd. Euro resultiert insbesondere aus Um- und Ausbau, Hochbau, Rastanlagen und Verkehrsbeeinflussung.
Den Plan mit all seinen Projektlisten finden Sie unten zum Downloaden.
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