Das Land ist zur Sicherstellung einer funktionierenden Wirtschaft und zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Landesteilen auf ein leistungsfähiges Straßennetz angewiesen. Die Erhaltung der bestehenden Straßeninfrastruktur ist hierbei von herausragender Bedeutung. „Aufgrund des zunehmenden durchschnittlichen Alters der Straßeninfrastruktur und der ständig steigenden Nutzungsanforderungen stellt unser Ziel, die Straßen in einen sicht- und vor allem spürbar besseren Zustand zu bringen, eine große Zukunftsaufgabe dar“, so der Minister.
Staatssekretärin Splett ergänzte: „Es ist daher folgerichtig und ein großer Erfolg unserer Politik, dass die im Jahr 2015 verfügbaren Erhaltungsmittel auf ein Rekordniveau gesteigert werden.“ So wurden innerhalb der letzten fünf Jahre pro Jahr die Mittel für die Erhaltung der Bundesfernstraßen von 178 Mio. auf jetzt 335 Mio. Euro erhöht und für Landesstraßen auf jetzt 120 Mio. Euro nahezu verdoppelt. Gleichzeitig stieg die Gesamtlänge der Straßenerhaltungsmaßnahmen an Bundes- und Landesstraßen von 380 km im Jahr 2011 auf 546 km im Jahr 2014.
Für 2015 sieht das Sanierungsprogramm in einer ersten Tranche landesweit vor:
- 19 Fahrbahnerhaltungsmaßnahmen und 39 Bauwerkserhaltungsmaßnahmen an Bundesautobahnen;
- 99 Fahrbahnerhaltungsmaßnahmen und 68 Bauwerkserhaltungsmaßnahmen an Bundesstraßen;
- 141 Fahrbahnerhaltungsmaßnahmen und 33 Bauwerkserhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen.
Hinzu kommen 15 aktive Lärmsanierungsmaßnahmen im Rahmen des Lärmsanierungsprogramms 2014 bis 2016.
Gemäß den aktuellen Zustandserfassungen befinden sich rund 20 % der Bundesautobahnen (210 km), 38 % der Bundesstraßen (1.600 km) und 49 % der Landesstraßen (4.600 km) in einem schlechten oder sehr schlechten Zustand. Bei den Brücken konnte mittels eines Schwerpunktprogramms die Brückenfläche in der schlechtesten Zustandsklasse an Bundesfernstraßen in den letzten fünf Jahren deutlich reduziert und an Landesstraßen konstant gehalten werden.
Planung, Vergabe und Bauaufsicht der Erhaltungs- und Ertüchtigungsmaßnahmen sind für die Straßenbauverwaltung mit hohem organisatorischem und personellem Aufwand verbunden. Im Ministerium ist man deshalb angesichts der allgemeinen Sparauflagen froh, dass es gelungen ist, im Doppelhaushalt 2015/16 insgesamt 100 zusätzliche Stellen für die Straßenbauverwaltung zu schaffen.
