So soll es schneller gehen: 10 Vorschläge für‘s Planungsrecht
Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen erheblich beschleunigt werden, um den auch aus Sicht der Wirtschaft dringend erforderlichen Infrastrukturausbau in Deutschland voranzubringen. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat eine Reihe hilfreicher Maßnahmen zusammengestellt.
„Ich fordere generelle Grenzwerte – nicht nur beim Neubau“
Eine Untersuchung des SWR ergab, dass es vielerorts in Baden-Württemberg zu laut ist. Am Ende der Aktion unter dem Namen „zulaut“ befragte der TV-Sender Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann.
EU verschärft Vorschriften für das Straßeninfrastrukturmanagement
Der Rat der EU hat eine überarbeitete Vorschrift verabschiedet, mit der für mehr Sicherheit bei der Straßenverkehrsinfrastruktur gesorgt wird, indem diese besser konzipiert und instandgehalten wird.
Baustellen im Spannungsfeld zwischen Verkehr und Arbeitsstättenrichtlinie
Straßenbaustellen sind aufgrund ihres Eingriffs in den Verkehr immer auch eine Risikoquelle, für Verkehrsteilnehmende, aber auch für die Arbeitenden.
GET-Fachtagung im Rahmen der Infratech
Im Rahmen der Infratech findet am 14. Januar 2020 in Essen eine Fachtagung der Gütegemeinschaft Entwässerungstechnik e.V. (GET) statt. Schwerpunktthemen sind Leichtflüssigkeitsabscheideranlagen sowie Erfahrungen mit der neuen AwSV.
Umweltverträglichkeit von Eisenhüttenschlacken
Die Verwendung von Eluatgrenzwerten zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Eisenhüttenschlacken im Rahmen der geplanten Ersatzbaustoffverordnung (EBV) entspricht den Maßgaben des Abfallrechts und insbesondere dem im Kreislaufwirtschaftsgesetz definierten Schadlosigkeitsgebot sowie den bodenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Höhere Fördersätze für kommunalen Straßen- und Radwegebau
Kommunen erhalten für den Bau von Radwegen, den Ausbau von Straßen auf der freien Strecke, für Brückensanierungen einen zusätzlichen Förderzuschlag von 10 %.
Der Elsner 2019
Der Elsner, das jährlich erscheinende Handbuch für Straßen- und Verkehrswesen, ist in der 73. Auflage erschienen. Wieder dicker geworden sind es 1.872 Seiten.
Tarifvertrag für IGA und FBA
Das Bundesverkehrsministerium und die Gewerkschaften haben den Grundstein für den erfolgreichen Abschluss der Tarifverhandlungen bei der Infrastrukturgesellschaft gelegt.
Drohnen – Technik und Recht
Unbemannte Fluggeräte gewinnen aufgrund ihrer vielfältigen Einsatzmöglichkeiten immer mehr an Bedeutung.