Foto: Verkehrsministerium Bayern

Bayern

Neufassung des PPP-Leitfadens

Mit ihrer Leitfadenreihe zu PPP gibt die Bayerische Staatsregierung den Kommunen ein umfassendes Informations- und Nachschlagewerk an die Hand. Wenn auch das Hauptaugenmerk auf Hochbauprojekten liegt, sind als Beispiels auch die Verlegung einer Staatsstraße sowie der Neubau der Flughafentangente Ost erläutert.

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Brandenburg

Planung für 154 Straßenbauprojekte in Brandenburg steht

In diesem Jahr hat der brandenburgische Landesbetrieb Straßenwesen 154 Bauprojekte auf seiner Liste stehen.

FBA

Doris Drescher ist Präsidentin des Fernstraßen-Bundesamtes

Die Präsidentin des neuen Fernstraßen-Bundesamtes, Doris Drescher, hat ihren Posten am 1. März angetreten. Die 56jährige leitete zuvor das sächsische Landesamt für Straßenbau und Verkehr.

Foto: Thüringer Staatskanzlei

Thüringen

Verkehrsministerium von Thüringen unter neuer Leitung

Neuer Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft in Thüringer ist Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke). Er leitete das Ministerium bereits geschäftsführend seit November 2019, nachdem Birgit Keller das Amt der Landtagspräsidentin übernahm. Auch neue Staatssekretäre sind im Amt.

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Sachsen

Fördermittelstopp für kommunalen Straßenbau

Zu viele neue Anträge, zu wenig Geld: Viele in den sächsischen Kommunen geplante Straßen, Brücken oder Radwege können nicht realisiert werden. Nun will das Sächsische Verkehrsministerium das Fördersystem neu ausrichten und hat die Fördermittel für neue kommunale Straßenbauprojekte gestoppt.

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Investitionsrahmenplan

Projektlisten für Bundesverkehrswege für 2019 bis 2023 veröffentlicht

Der neue Investitionsrahmenplan des Bundes (IRP) sieht im Zeitraum von 2019 bis 2023 Investitionen für Verkehrsprojekte in Höhe von 78,1 Mrd. Euro vor. Mit dem IRP werden die vom Deutschen Bundestag in den Ausbaugesetzen beschlossenen Infrastrukturvorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 weiter konkretisiert.

Foto: VM Baden-Württemberg

Investitionen

Baden-Württemberg gab Rekordsummen für Straßeninfrastruktur aus

Die Ausgaben an Bundes- und Landesmitteln für das Straßennetz in Baden-Württemberg haben 2019 einen neuen Höchstwert erreicht. Insgesamt wurden im Land 1,4 Mrd. Euro in Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen investiert.

Foto: Maike Sutor-Fiedler

Konjunktur

2019: Asphaltproduktion erneut gesunken

Der Deutsche Asphaltverband rechnet damit, dass im Jahr 2019 die Asphaltproduktion weiter rückläufig war. Mit einem Rückgang zwischen 5 und 10 % wird die hergestellte Asphaltmenge in Deutschland wieder unter 40 Mio. t und damit auf das Niveau vor der Wiedervereinigung fallen.

Bundestag

Gesetze zur Planungsbeschleunigung verabschiedet

Der Bundestag hat am Freitag, den 31. Januar 2020, zwei von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorgelegten Gesetzen zur Planungsbeschleunigung zugestimmt.

Foto: Maike Sutor-Fiedler

BVMB

„Die mittelständische Bauwirtschaft braucht Verlässlichkeit und Planungsbeschleunigung“

So drückte es Martin Steinbrecher, Präsident des BVMB, anlässlich des Neujahrsemfangs der Vereinigung mittelständischer Bauunternehmen am 27. Januar in Bonn aus, an dem auch Bundesminister Andreas Scheuer teilnahm.

Foto: CDU

BMVI

Neue Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium: Tamara Zieschang

Nach dem Wechsel von Guido Beermann als Minister für Infrastruktur und Landesplanung von Brandenburg folgt Dr. Tamara Zieschang als neue beamtete Staatssekretärin ins Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Foto: Hessen Mobil

Hessen

Projektliste 2020 für Hessens Straßen steht

Im Jahr 2020 startet Hessen Mobil 20 neue Bauprojekte, die je ein Auftragsvolumen von jeweils mehr als 5 Mio. Euro bei Autobahnen und mehr als 3 Mio. Euro Auftragsvolumen bei Bundes- und Landesstraßen haben.

Investitionen

Verkehrsinvestitionsbericht 2017 vorgelegt

Mit dem Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2017 trägt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur seiner Aufgabe Rechnung, den Deutschen Bundestag als Haushaltsgesetzgeber über die getätigten Investitionen zu informieren.

Foto: Deges

Hamburg und Schleswig-Holstein

Erste Niederlassung der Autobahn GmbH nahm vorfristig ihre Arbeit auf

Vorzeitig hat die Autobahn GmbH bereits zum 1. Januar 2020 die Aufgaben für die die Planung und den Bau von Autobahnen in Hamburg und Schleswig-Holstein übernommen.

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Sachsen

Bekannter Verkehrsminister und neue Schwerpunkte in Sachsen

Kurz vor Weihnachten des letzten Jahres nahm die Sächsische Staatsregierung ihre Arbeit auf. Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr bleibt weiterhin Martin Dulig (SPD).

Foto: Zeppelin Rental

Baden-Württemberg

Maßnahmenpaket gegen Unfälle in Baustellen

Mit einem Maßnahmenpaket wollen die Verkehrs- und Innenministerium von Baden-Württemberg gegen schwere Unfälle in Baustellen auf Autobahnen auf die steigende Zahl schwerer Unfälle im Land reagieren.

Foto: BMVI

Brandenburg

Guido Beermann ist Brandenburgs neuer Verkehrminister

Im neuen brandenburgischen Kabinett übernimmt Guido Beermann das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL).

Foto: Europäisches Parlament

Europa

Die neue EU-Kommissarin für Verkehr

Das Verkehrsressort in der EU-Kommission wird von der Rumänin Adina Vălean geleitet.

Foto: DIHK

Genehmigungsverfahren

So soll es schneller gehen: 10 Vorschläge für‘s Planungsrecht

Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen erheblich beschleunigt werden, um den auch aus Sicht der Wirtschaft dringend erforderlichen Infrastrukturausbau in Deutschland voranzubringen. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat eine Reihe hilfreicher Maßnahmen zusammengestellt.

VIFG

74 Prozent der Mauteinnahmen flossen 2018 in den Straßenbau

Über das Finanzmanagementsystem der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) wurden im Jahr 2018 Haushaltsmittel für den Bau, Erhalt und Betrieb der Bundesfernstraßen in Höhe von 9,2 Mrd. Euro verausgabt.