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Foto: Michael Endres
ÖPP-Projekte punkten mit ihrer schnellen Fertigstellung, wie hier auf der A 6

ÖPP

Verkehrsministerium mit ÖPP zufrieden

Die Bundesregierung hat einen Bericht über ÖPP-Projekte im Betrieb vorgelegt. Darin bestätigt sie Wirtschaftlichkeit, Terminsicherheit und hohe Bauqualität bei ÖPP-Projekten auf Bundesebene. Zwischen den Zeilen lassen sich jedoch Unterschiede ausmachen.

Mittels eines Fragebogens wurden die Kenndaten der Projekte erfasst. Hinzu kommt eine ausführliche Projektbeschreibung, die eine Einschätzung ermöglicht. Nach Zusammenfassungen für die Projekte im Tief- und Hochbau werden die Projekte einzeln dargestellt. Der Bericht kommt zu dem Schluss, „dass durch die laufenden ÖPP-Projekte Erfahrungen gewonnen wurden, die zur Weiterverfolgung von Betreibermodellen im Bundesfernstraßenbereich ermutigt haben.“

ÖPP im Tiefbau

Überwiegend erfüllen die Projekte im Tiefbau die Projektziele bzw. die Projekterwartungen während der Bau- und Betriebsphase. Die Termintreue und Bauqualität werden zumeist als gut bewertet, einzelne Projekte wurden bezüglich der Bauqualität als mit konventionellen Baumaßnahmen vergleichbar bewertet. Für eines der ÖPP-Projekte wurde für einen Bauabschnitt ein späterer Fertigstellungstermin vertraglich vereinbart (A 7 zwischen den Autobahndreiecken Hamburg/Nordwest und Bordesholm). Zum Ausbau der A 5 zwischen Offenburg und Malsch wird formuliert: „Die Bauqualität wird über die Gewerke hinweg unterschiedlich bewertet, die Funktionstüchtigkeit der Strecke ist gewährleistet.“ Die Bauqualität bei den beiden A 8-Projekten – Ulm-Augsburg und Augsburg-München – wird uneingeschränkt als „hoch“ bewertet. Als „weitgehend hoch“ stuft die Bundesregierung auch die Bauqualität der A 1 von Bremen bis vor die Tore von Hamburg ein, „insgesamt hoch“ ist sie auf der A 7 zwischen Hamburg und Bordesholm. Mit einem „insgesamt gut“ kommt der Aus- und Neubau der A 4 zwischen Herleshausen und Gotha davon. Beim Projekt der A 9 zwischen der Landesgrenze Bayern/Thüringen und der Anschlussstelle Lederhose wird die Qualität des Betriebsdienstes nur als „weitgehend vertragskonform“ bewertet. Bei den anderen 6 Projekten wird sie ohne Wenn und Aber als „vertragskonform bewertet.“ Hervorgehoben wird, dass bei allen 7 Projekten die Ausbauphase vor dem vereinbarten Termin abgeschlossen werden konnte. Die Spanne reichte von einigen Wochen bis knapp drei Monaten, nur das A 9-Projekt fiel mit lediglich zwei Tagen aus dem Rahmen. Grundsätzlich stellt das BMVI fest, dass sich die bei ÖPP erwarteten Wirtschaftlichkeitsvorteile bislang bei Bundesfernstraßen bei einer projektübergreifenden Gesamtbetrachtung weitgehend bestätigt haben. Auch beurteilt BMVI die bisher abgeschlossenen projektspezifischen Konzessions- bzw. Projektverträge für ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbereich weitgehend positiv. Für diese wird ein „systematisches Prüfverfahren“ als „Vertragsmanagement“ gepflegt, mit dem im Rahmen einer jährlichen Berichterstattung besondere Vorkommnisse sowie technische und finanzielle Parameter des jeweiligen ÖPP-Projektes erhoben werden.

Einsehbare Verträge

Das BMVI hat auf seiner Internetseite 10 Konzessions- und Projektverträge unter Berücksichtigung schützenswerter Inhalte (Teilschwärzung) veröffentlicht. Um zum vertragsrechtlichen Verständnis beizutragen, wurden zudem ergänzende Projektreports, die wirtschaftliche Eckdaten bzw. Kennzahlen der Projekte enthalten, sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden. Alle bisherigen ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbau sind demnach im Kosten- und Terminrahmen geblieben, wurden teilweise früher als geplant, und in hoher Qualität umgesetzt. Von einer projektbezogenen Zufriedenheitseinschätzung der einzelnen Projekte sieht das BMVI ab.

Mittelständische Unternehmen sind bei ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau auf verschiedenen Projektebenen unterschiedlich stark vertreten. Sie sind durchaus beteiligt, allerdings ist nicht erfassbar in welchem Umfang beispielsweise auf Nachunternehmerbasis.

Die Vorteile

Nach den bisherigen Erfahrungen sind potenzielle Vorteile des ÖPP-Ansatzes:

• Eine höhere Termin- und Kostentreue, • die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der jeweiligen Beschaffung durch die Risikoteilung und die dafür erforderliche, umfassende Analyse der Projektrisiken, • größere Transparenz, • die Förderung effizienzsteigernder Innovationen und • ein Wissenstransfer aus dem privaten Sektor zur öffentlichen Hand. Zusammenfassend sind ÖPP nach Auffassung der Bundesregierung nur eine mögliche Beschaffungsvariante zur Deckung eines Infrastrukturbedarfs, die nur zu wählen ist, wenn ihre Wirtschaftlichkeit gegenüber anderen Realisierungsformen erwartet wird. • ÖPP stellt dabei im Rahmen der Modell- und der Vertragsvielfalt eine mögliche Beschaffungsvariante von vielen dar.

Zusammenfassend sind ÖPP nach Auffassung der Bundesregierung nur eine mögliche Beschaffungsvariante zur Deckung eines Infrastrukturbedarfs, die nur zu wählen ist, wenn ihre Wirtschaftlichkeit gegenüber anderen Realisierungsformen erwartet wird. ÖPP stellt dabei im Rahmen der Modell- und der Vertragsvielfalt eine mögliche Beschaffungsvariante von vielen dar.

Den Bericht finden Sie hier zum Downloaden.

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