Viele Klagen bei Bundesstraßen sind begründet
Durch Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse werden Verkehrsinfrastrukturprojekte häufig verzögert. Eine Aufstellung gibt über das Ausmaß bei den Bundesverkehrswegen Auskunft.
Chefredakteurin „Asphalt & Bitumen“
Maike Sutor-Fiedler ist seit 2014 Chefredakteurin der „Asphalt & Bitumen“. Bereits seit 1995 begleitet sie die Branche publizistisch und war zuvor 19 Jahre Chefredakteurin des Fachmagazins „asphalt“.
Die Aufstellung aus dem Bundesverkehrsministerium entstand auf Basis einer „kleinen Anfrage“ der FDP-Fraktion im Bundestag (Drucksache 19/20328) und gibt einen Überblick über die letzten 10 Jahre.
So wurden bei Aus- und Neubauprojekte von Bundesautobahnen mit einem Volumen von mehr als 75 Mio. Euro von den 62 Projekten 36 und damit 58 % beklagt. Dabei wurden 239 Klagen eingereicht (durchschnittlich also 6,6 pro Projekt), von denen 173 Klagen von den Gerichten abgewiesen wurden. Das entspricht 72,4 %. Von Umweltverbänden wurden 8,4 % aller Klagen eingereicht.
Bei Aus- und Neubauprojekte von Bundestraßen mit einem Volumen von mehr als 50 Mio. Euro wurden in den letzten 10 Jahren 31 Projekte realisiert, von denen 25 und damit 80,6 % beklagt wurden. Insgesamt wurden 255 Klagen eingereicht (10,2 pro Projekt), von denen 39 von den Gerichten abgewiesen wurden (15,3 %). Von Umweltverbänden wurden 4,3 % aller Klagen eingereicht.
Hier das gesamte Zahlenwerk:
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