Foto: MEV Verlag GmbH, Germany

Planfeststellung

Viele Klagen bei Bundesstraßen sind begründet

Durch Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse werden Verkehrsinfrastrukturprojekte häufig verzögert. Eine Aufstellung gibt über das Ausmaß bei den Bundesverkehrswegen Auskunft.

Die Aufstellung aus dem Bundesverkehrsministerium entstand auf Basis einer „kleinen Anfrage“ der FDP-Fraktion im Bundestag (Drucksache 19/20328) und gibt einen Überblick über die letzten 10 Jahre.

So wurden bei Aus- und Neubauprojekte von Bundesautobahnen mit einem Volumen von mehr als 75 Mio. Euro von den 62 Projekten 36 und damit 58 % beklagt. Dabei wurden 239 Klagen eingereicht (durchschnittlich also 6,6 pro Projekt), von denen 173 Klagen von den Gerichten abgewiesen wurden. Das entspricht 72,4 %. Von Umweltverbänden wurden 8,4 % aller Klagen eingereicht.

Bei Aus- und Neubauprojekte von Bundestraßen mit einem Volumen von mehr als 50 Mio. Euro wurden in den letzten 10 Jahren 31 Projekte realisiert, von denen 25 und damit 80,6 % beklagt wurden. Insgesamt wurden 255 Klagen eingereicht (10,2 pro Projekt), von denen 39 von den Gerichten abgewiesen wurden (15,3 %). Von Umweltverbänden wurden 4,3 % aller Klagen eingereicht.

Hier das gesamte Zahlenwerk:

Wir haben noch mehr für Sie!

Aktuelle Entwicklungen in der Branche, neue Maschinen und Anlagen, Tipps zur Betriebsführung und Erfahrungsberichte gibt es alle 14 Tage aus unseren Fachredaktionen direkt ins Postfach: nützlich, übersichtlich und auf den Punkt.
Melden Sie sich jetzt für unsere Newsletter an - schnell und kostenlos!
Asphalt & Bitumen Newsletter
 
Straßen- und Tiefbau Newsletter
 
Steinbruch und Sandgrube Newsletter
 
DSB – Die Schweizer Baustoffindustrie Newsletter
 
Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter. Die Übermittlung erfolgt verschlüsselt. Zu statistischen Zwecken führen wir ein anonymisiertes Link-Tracking durch.