Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs bleibt das Patent für die VPC-Rohrkupplung weiterhin geschützt.
Foto: Volker Müller

Klarstellung zu unserem Artikel

„VPC-Rohrkupplung bleibt geschützt“

Zu unserem im August 2020 veröffentlichten Artikel „VPC-Rohrkupplung bleibt geschützt“, der auf einer Pressemeldung der Funke Kunststoffe GmbH beruhte, wurde wir darüber unterrichtet, dass die Funke Kunststoff GmbH aus rechtlichen Gründen folgende Klarstellung vorzunehmen hat:

„Die Funke Kunststoff GmbH war nicht als Prozesspartei an dem von uns genannten gerichtlichen Verfahren beteiligt; die Verfahren wurden von dem Patentinhaber geführt, dessen Lizenznehmer und Hersteller des patentierten Produkts wir sind.

Der von uns genannte Patentverletzungsstreit in Bezug auf das Patent EP 2 072 877 B1 wurde nach einem erstinstanzlichen Urteil, gegen das Berufung eingelegt wurde, in der Berufungsinstanz im Wege eines Vergleiches zwischen dem Patentinhaber und dem beklagten Markteilnehmer beendet.

Der von uns genannte Patentverletzungsstreit bezog sich auf das mittlerweile nicht mehr angebotene Produkt Unicon. Es wurde von dem Patentinhaber bestätigt, dass das Nachfolgeprodukt nicht patentverletzend sei, weil es nicht die Lehre des Europäischen Patents 2 072 877 B1 nutze.“

Eine aktualisierte Fassung des Artikels finden Sie hier.

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