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Werterhaltung und Finanzierung

Die Kommunen müssen viele Aufgaben unserer Gesellschaft finanziell tragen oder zumindest ihren Anteil dazu beitragen, wie zum Beispiel im Sozialwesen, in der Ausbildung, in der Sicherheit und vielen anderen Bereichen, und dazu kommt eben auch noch das gesamte Spektrum der kommunalen öffentlichen Infrastruktur, woran das Straßennetz einen nicht unerheblichen Anteil hat.

Die Bandbreite der zu unterhaltenden Straßen reicht dabei von der hochbelasteten Hauptverkehrsstraße über die vom Schwerverkehr besonders betroffenen Straßen in Industrie- und Gewerbegebieten bis hin zu den kleinen Anliegerstraßen im Quartier. Und vergessen wir auch nicht die unzähligen Brücken und andere Bauwerke, die ebenfalls mit unterhalten werden müssen.

Was können die Kommunen also tun, um ihrer Pflicht nach Aufrecht- und Werterhaltung ihres Verkehrswegenetzes gerecht zu werden? Dazu gibt es interessante Fragen wie die, ob die Kommunen denn schon alle Möglichkeiten der Finanzierungsbeteiligung Dritter ausschöpfen, ob es andere Finanzierungsmodelle gibt und auch, ob nicht die Straßennutzer alle auch ein wenig zu verwöhnt und unsere Ausbaustandards übertrieben hoch sind. Auch muss darüber nachgedacht werden, ob nicht mit geeigneten vorbeugenden Maßnahmen die Kosten wirksam eingedämmt werden könnten. Eine wahre Herkulesaufgabe für die kommunale Verwaltung – wie kann sie den scheinbar gordischen Knoten zerschlagen?

Die VSVI und FGVSVI Rheinland-Pfalz und Saarland diskutieren dies am 21. November 2014 anlässlich des 22. Verkehrssymposiums in Mainz.

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Rheinland-Pfalz

Rechnungshof kritisiert ungenügende Erhaltungsplanung

Mit dem neuen Gutachten zur „Systematischen Erhaltungsplanung von Gemeindestraßennetzen" setzt der Rechnungshof Rheinland-Pfalz die Reihe seiner Prüfungen zur Erhaltungspraxis und -strategie der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur fort.

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Verkehrsinfrastruktur nachhaltig sichern

Bau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur müssen dauerhaft auf eine solide finanzielle Basis gestellt werden. Die schon erfolgten Aufstockungen der Haushaltsmittel des Bundes für den Infrastrukturbau sind richtig, jedoch schon mittelfristig nicht ausreichend - so eine Initiative von Verbänden im Vorfeld der anstehenden Beratungen von Bund und Ländern.

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Herausforderungen bei der Finanzierungsstrategie

Gerade in wirtschaftlich günstigen Zeiten sollten Unternehmen ihre zukünftige Finanzierungsstruktur gestalten, rät Carl-Jan von der Goltz, Geschäftsführer Maturus Finance. Wir haben mit ihm über Herausforderungen bei der Finanzierungsstrategie und Sale & Lease Back gesprochen.

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Details an anderer Stelle

Das Regierungsprogramm der SPD, das am 11. April 2013 verabschiedet wurde, steht unter dem Motto „Das Wir entscheidet.“ Die SPD tritt an, Deutschland besser und gerechter zu regieren. Zum Thema Infrastruktur finden sich im Wahlprogramm von 112 Seiten gerade mal zwei.

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