Wesentliche Infrastrukturprojekte festgelegt
Die Metropole Berlin braucht eine leistungsfähige Infrastruktur. Dazu gehören auch Brücken, Straßen, Gehwege, Radwege und Wasserbauwerke. Aber in den vergangenen 20 Jahren wurde nicht annähernd genug in Erhalt und Ausbau der Infrastruktur investiert. Berlin steht vor einem enormen Handlungsbedarf.
Senatorin Regine Günther schätzt ein, dass „ein riesiger Instandhaltungs-Schuldenberg aufgehäuft wurde. Diesen bauen wir jetzt ab. Die Trendwende ist eingeleitet. Straßen, Gehwege, Radwege und Wasserbauwerke werden beschleunigt saniert.“
Im Doppelhaushalt 2018/2019 sind die bisherigen Mittel zur Unterhaltung der bestehenden Infrastruktur um rund 25 % erhöht worden. Für die Jahre 2018 und 2019 stehen jeweils 52 Mio. Euro, also insgesamt 104 Mio. Euro zur Verfügung. Die hohen investiven Mittel für den Neubau kommen aus der „Förderung der regionale Wirtschaftsstruktur“ (GRW).
Darüber hinaus wird der Personalbestand deutlich erhöht, um mehr Projekte planen und durchführen zu können. Vorgesehen sind 15 % mehr Personal im Bereich Tiefbau, das entspricht rund 45 Stellen.
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