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Haushaltsplanung 2019: mehr für alle Straßen

Die Landesregierung wird 2019 in Niedersachsen einen besonderen Schwerpunkt auf die Themen Infrastruktur und Digitalisierung legen. So jedenfalls sieht es der Haushaltsplanentwurfs für das Wirtschaftsressort vor.

Veranschlagt sind im Einzelplan 08 des Haushaltsplanentwurfs 2019 insgesamt einschließlich der Sondervermögen Ausgaben in Höhe von insgesamt 1,74 Mrd. Euro (hinzu kommt das Digitalisierungssondervermögen von 500 Mio. Euro). Gegenüber dem Nachtragshaushalt 2018 ist das eine Steigerung um etwa 5 % oder 82,4 Mio. Euro. Der Anteil der Investitionsausgaben an den Gesamtausgaben im Kernhaushalt steigt von 33,3 % im Haushalt 2017 auf 39,6 % im Haushaltsplanentwurf 2019.

Betrugen die Investitionen in Niedersachsens Straßen 2017 noch 413 Mio. Euro, steigen diese um 90 Mio. Euro auf 503 Mio. Euro. Das entspricht einer Steigerung von 22 %.
Mit einer „Sanierungsoffensive Landesstraßen" will die Landesregierung den Landesstraßenbauplafond im Haushaltsplanentwurf 2019 um 30 Mio. Euro auf rund 115 Mio. Euro erhöhen. „Dies ist ein historischer Höchstwert, der den Stellenwert unserer Landesverkehrsinfrastruktur verdeutlicht und ein starkes Signal für die Landesstraßen sendet", kommentiert Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann.

Auch marode Ortsdurfahrten profitieren von dem vorliegenden Haushaltsentwurf: Mit dem nun geplanten „Sonderprogramm Ortsdurchfahrten" sind für 2019 und 2020 jeweils 15 Mio. Euro vorgesehen. Hinzu kommt die 2016 gestartete Investitionsoffensive des Bundes, mit der das hochbelastete und zum Teil in die Jahre gekommene Bundesfernstraßennetz nachhaltig modernisiert werden soll. Für Niedersachsen steigen dadurch die Bundesinvestitionen von 560 Mio. Euro (2015) um fast 80 % auf knapp 1 Mrd. Euro 2019.

Für den kommunalen Straßenbau stehen wie schon 2018 im kommenden Jahr 75 Mio. Euro über das Niedersächsische Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zur Verfügung.

Haushalt

NRW investiert 2020 weiter auf Rekordniveau in bessere Mobilität

Das Verkehrsministerium von NRW setzt mit dem Haushalt 2020 den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf fort. Der Etat des Verkehrsministeriums soll im nächsten Jahr auf insgesamt 2,93 Mrd. Euro steigen.

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2019 mehr Geld und Mitarbeiter für die Mobilität

Um 97 Mio. Euro soll im nächsten Jahr der Etat des nordrhein-westfälischen Verkehrsministeriums steigen: von 2,766 Mrd. Euro im Jahr 2018 auf 2,863 Mrd. Euro in 2019. Außerdem sind für das Verkehrsressort insgesamt 55 zusätzliche Stellen eingeplant.

Auch investive Vorhaben zur Förderung des Radverkehrs können bezuschusst werden

Niedersachsen

Projektliste 2019 für kommunale Straßen liegt vor

Seit dem Jahr 2018 stehen in Niedersachsen für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden jährlich 75 Mio. Euro zur Verfügung.

Etat

Bundestagsdebatte um Verkehrshaushalt 2020

Am 12. September wurde im Rahmen der Debatte um den Bundeshalt 2020 der Etat des Verkehrsministeriums beraten..