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Die erste Tagung des Forums zur Planungsbeschleunigung

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Planungen für Infrastrukturprojekte beschleunigen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung" gestartet. Ziel der Expertenrunde ist es, auszuloten, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte verkürzt werden können.

Mit dem Investitionshochlauf steht mehr Geld für die Modernisierung der Infrastruktur zur Verfügung als je zuvor – bis 2018 plus 40 %, und das dauerhaft, so die Aussagen aus dem Bundesverkehrsministerium. Damit gebaut werden kann, müssen die Länder zügig für Planung und Genehmigung sorgen.

Das Innovationsforum ist ein Think Tank, um die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten in Deutschland zu beschleunigen. Teilnehmer sind Vertreter aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Bei der Auftaktveranstaltung werden u.a. Erfahrungen im Straßenbau sowie im EU-Ausland beleuchtet. Bis zum Frühjahr 2017 wird das Innovationsforum Empfehlungen vorlegen, insbesondere zu:

- Optimierung von Verwaltungsabläufen, z.B. Bündelung behördlicher Kompetenzen, bessere behördliche Zusammenarbeit, Abschaffung von Doppelprüfungen, Digitalisierung der Verfahren.

- Optimierung naturschutzrechtlicher Prüfungen, z.B. stärkere Standardisierung, Vereinheitlichung von Mess- und Kartierungsmethoden.

Das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung" knüpft an die erfolgreiche Arbeit der "Reformkommission Großprojekte" an. Die von ihr erarbeiteten Vorschläge für termin-und kostengerechtes Planen und Bauen von Großprojekten (z.B. durch Building Information Modeling; BIM) werden bereits umgesetzt.

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Strategie Planungsbeschleunigung des BMVI

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat am 24. Mai die „Strategie Planungsbeschleunigung“ des BMVI vorgestellt. Sie ist die Grundlage, um Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte zu verkürzen. Nächster Schritt ist ein Planungsbeschleunigungsgesetz, das in der kommenden Legislaturperiode vorgelegt werden soll.

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Planungsbeschleunigung kommt voran

Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorgelegten Entwurf für ein Planungsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Es strafft die Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur.

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Planung beschleunigen und vereinfachen

Für fünfzehn Autobahnprojekte hat der Gesetzgeber im Frühjahr einen verkürzten Rechtsweg beschlossen. Außerdem haben Verbände ein Gemeinschaftsgutachten für vereinfachte Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ersatzbrücken vorgestellt.

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Bundestag

Gesetze zur Planungsbeschleunigung verabschiedet

Der Bundestag hat am Freitag, den 31. Januar 2020, zwei von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorgelegten Gesetzen zur Planungsbeschleunigung zugestimmt.

    • Gesetze, Genehmigungsverfahren, Brücken, Verkehrspolitik