Foto: Abbildung: Verkehrsministerium Hessen

Archiv

Land startet Sanierungsoffensive 2016 – 2022

Das hessische Verkehrsministerium reagiert mit einer Sanierungsoffensive auf den schlechten Zustand vieler Landesstraßen. Bis zum Jahr 2022 sollen dazu rund 385 Millionen Euro in rund 540 Einzelbaumaßnahmen investiert werden.

„Die Landesstraßen sind teilweise in einem sehr schlechten Zustand, der Sanierungsstau hat sich teilweise über Jahrzehnte aufgebaut. Deshalb werden wir unsere Mittel bündeln und massiv in den Erhalt der Landesstraßen investieren“, sagte Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Dienstag in Wiesbaden. Der Anteil der Erhaltungsmaßnahmen am gesamten Landesstraßenbauetat steigt mit den geplanten Maßnahmen von 72 Prozent auf 83 Prozent im Jahr 2019 an.

Die rund 540 Projekte sind anhand fachlicher, objektiver und transparenter Kriterien als besonders dringlich bewertet worden. Dazu wurde das gesamte Landesstraßennetz hinsichtlich der Verkehrssicherheit, der Verkehrsbedeutung, der Verkehrsqualität und der Umfeldsituation bewertet. Die Datengrundlage bildeten die aktuellsten Prüfberichte, Statistiken und Verkehrszählungen des Landesstraßennetzes. Das Landesstraßennetz umfasst mehr als 7.000 Kilometer, und davon ist über ein Fünftel in einem sehr schlechten Zustand. Das Geld fließt dahin, wo es am dringendsten und wichtigsten ist.

Der Zustand der Landesstraßen hat sich in den vergangenen Jahren merklich verschlechtert. Zwar konnte der Verfall der Landesstraßen im Zuge der Konjunkturprogramme 2009/2010 zumindest kurzfristig gestoppt werden. Zu einer Trendumkehr hat dies aber nicht geführt. Noch immer ist der Anteil der als „sehr schlecht“ bewerteten Landesstraßen am Gesamtnetz deutlich höher als bei Bundestraßen oder Autobahnen. Gut 22 Prozent der hessischen Landesstraßen sind sehr schlecht erhalten.

Erstmals veröffentlicht die Landesregierung damit eine Dringlichkeitsbewertung und eine mittelfristige Landesstraßenbau-Planung, die über das Folgejahr hinausgeht. Das Ministerium und Hessen Mobil sind davon ausgegangen, dass der jetzige Stand der Haushaltsmittel auch in den Folgejahren zur Verfügung steht. Dann ist sichergestellt, dass für alle Maßnahmen, die jetzt Teil der Sanierungsoffensive 2016 – 2022 sind, auch das Geld da ist.

Al-Wazir kündigte an, dass das Programm regelmäßig aktualisiert und angepasst werden soll. „Für einige Maßnahmen muss beispielsweise noch Baurecht geschaffen werden. Kommt es hier im Einzelfall zu Verzögerungen, werden wir natürlich andere Maßnahmen vorziehen“, so der Minister. Für aus Gründen der Verkehrssicherheit kurzfristig nötige Maßnahmen sind jährlich 2 bis 3 Millionen Euro, als zusätzlicher Puffer für Sanierungsmaßnahmen 5 bis 10 Millionen Euro eingeplant. Das geht ausdrücklich nicht zulasten der 540 Maßnahmen, bei denen schon heute ein dringender Bedarf besteht. „Keine Baumaßnahme soll wegen Geldmangel wieder aus dem Programm herausfliegen“, so Al-Wazir.

Zu den Projekten in der Sanierungsoffensive zählen 289 Fahrbahnsanierungen (ca. 165 Mio. Euro), 108 Brückeninstandsetzungen und Brückenerneuerungen (ca. 55 Mio Euro) sowie 123 Um- und Ausbaumaßnahmen (ca. 150 Mio. Euro). Für die Um- und Ausbaumaßnahmen ist Baurecht erforderlich.

Der Minister betonte, dass neben den Sanierungsmaßnahmen die durch das Kommunale Interessen Modell (KIM I und II) finanzierten Neubauprojekte fortgeführt und weiterhin finanziert werden. Auch die Finanzierung der im Bau befindlichen Nordumgehung Karben ist gesichert.

Zusätzlich zur Sanierungsoffensive wird das in Hessen an Landesstraßen unterdurchschnittlich entwickelte Radwegenetz erweitert. Hessen wird daher in den kommenden sieben Jahren rund 60 Radwege mit einem Volumen von jährlich vier Millionen Euro neu bauen.

Archiv

Zustand der Landesstraßen im Internet

Erstmals veröffentlicht die hessische Landesregierung eine detaillierte Übersicht über den Zustand der Landesstraßen und über sämtliche Landesstraßen, die aufgrund ihres schlechten oder sehr schlechten Zustandes, der Verkehrsbedeutung sowie der Verkehrssicherheit im Vorfeld der Sanierungsoffensive bewertet wurden.

Der Zustand der Landesstraßen in Sachsen-Anhalt hat sich verbessert

Sachsen-Anhalt

Zustand der Landesstraßen verbessert

Der Zustand der Landesstraßen in Sachsen-Anhalt hat sich in letzten Jahren leicht verbessert, so das Ergebnis der Landestraßenbaubehörde.

Archiv

196 Vorhaben

In diesem Jahr betreut der Brandenburger Landesbetrieb Straßenwesen 196 Straßenbauvorhaben in allen Teilen des Landes.

Archiv

Erfolgreiche Sanierungsoffensive

Die Sanierungsoffensive für Hessens Straßen ist erfolgreich gestartet. Bereits im ersten Jahr des für 2016 bis 2022 aufgestellten Programms wurde mit der Umsetzung von 97 Sanierungs- und Erhaltungsprojekten an Landesstraßen begonnen. Das waren fünf Projekte mehr als zu Beginn des Jahres geplant.