Neufassung des PPP-Leitfadens
Mit ihrer Leitfadenreihe zu PPP gibt die Bayerische Staatsregierung den Kommunen ein umfassendes Informations- und Nachschlagewerk an die Hand. Wenn auch das Hauptaugenmerk auf Hochbauprojekten liegt, sind als Beispiels auch die Verlegung einer Staatsstraße sowie der Neubau der Flughafentangente Ost erläutert.
Die Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und privaten Partnern stellt für viele Kommunen eine gute Möglichkeit dar, dringend anstehende Bauprojekte realisieren zu können. Dabei sind jedoch einige Dinge zu beachten. Vor dem Hintergrund von mehr als 14 Jahren Erfahrung mit PPP in Bayern wurde nun den zweiten Teil des bewährten Leitfadens umfangreich überarbeitet.
Der bayerische PPP-Leitfaden unterstützt die Kommunen bei ihren Projekten und gibt Hinweise für die Gestaltung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften. Wie alle bisherigen Veröffentlichungen aus dieser Reihe wurde auch die Neuauflage des 2.Teils des Leitfadens gemeinsam mit den Kommunen, den Banken und der Wirtschaft erarbeitet.
Inhalt der Neuauflage
Die aktualisierte Neuauflage befasst sich eingehend mit allen rechtlich relevanten Themenbereichen sowie Finanzierungsmethoden. Der Band enthält grundlegende Informationen etwa zum kommunalen Vermögens- und Haushaltsrecht, zum Förder-, Vergabe- und Steuerrecht und stellt auch die Vor- und Nachteile unterschiedlicher Finanzierungsmethoden bei PPP-Projekten dar. Der Leitfaden bietet damit sowohl für rechtliche als auch Fragen der Finanzierung Handlungsempfehlungen und dient als umfassendes Kompendium für alle Phasen der Projektabwicklung.
Grundsätzliches bei PPP
Die Zusammenarbeit bei einem PPP-Projekt umfasst den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks von der Planung über den Bau, den Unterhalt, den Betrieb bis hin zur Finanzierung und Verwertung. Dabei gilt der Grundsatz, dass mit dem Bau und Betrieb verbundene Projektrisiken von demjenigen Partner übernommen werden, der diese am besten handhaben kann. So wird eine optimale und effiziente Aufgabenverteilung erreicht. Die Betrachtung des gesamten Lebenszyklus eines Projektes stellt darüber hinaus die Kostensicherheit für den Projektträger und gleichbleibende Leistungsstandards für den Nutzer sicher.
Unterstützung durch das Ministerium
Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr begleitet die bayerischen Kommunen bei der Durchführung ihrer PPP-Projekte. Im Rahmen der 'PPP AG Bayern' bietet sie den Kommunen die Begleitung ihrer Projekte vom einmaligen Gespräch bis zur längerfristigen Unterstützung an. Annähernd 200 bayerische Kommunen haben dieses kostenfreie Beratungsangebot bereits in Anspruch genommen.
Weitere Teile des Leitfadens sowie weitere Veröffentlichungen und Informationen zu PPP gibt es hier
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