Bahn erhält mehr Bundesmittel
Die Bundesregierung will der Bahn deutlich mehr Finanzmittel zur Verfügung stellen. Darauf haben sich die Koalitionspartner kürzlich verständigt. Zudem soll die Laufzeit der neuen Vereinbarung auf zehn Jahre verdoppelt werden.
Die grundsätzliche Verständigung von Verkehrs- und Finanzministerium sowie Fachpolitikern von Union und SPD über einen neuen Vertrag zur Finanzierung zwischen Eigentümer (Bund) und Unternehmen (DB AG), der sogenannten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) III, sieht deutlich mehr Geld vom Bund vor. Danach sollen für die nächsten fünf Jahre die Bundesmittel von derzeit 3,5 Mrd. Euro um 1,15 Mrd. Euro auf 4,65 Mrd. Euro jährlich erhöht werden.
Verlängerung der LuFV III
Geplant ist zudem, die Laufzeit der neuen LuFV III ab 2020 auf zehn Jahre zu verlängern. Die ersten beiden LuFV liefen über je fünf Jahre und waren niedriger ausgestattet. So soll in den fünf folgenden Jahren ab 2025 das jetzige Niveau um 2,1 Mrd. Euro auf 5,6 Mrd. Euro pro Jahr erhöht werden. Die Bahn erhielte danach insgesamt rund 52 Mrd. Euro für den Erhalt des bestehenden Schienennetzes für einen Zeitraum von zehn Jahren. Mit ihren Eigenmitteln von noch einmal 31 Mrd. Euro beliefe sich das Gesamtinvestitionsvolumen bis 2029 auf rund 83 Mrd. Euro.
Bewertung
Der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes begrüßt diese Entwicklung. Eine gute Infrastruktur und die Erweiterung der Kapazitäten im Schienennetz sind wichtigste Voraussetzung dafür, dass die Zielsetzungen für einen gemeinsamen Masterplan Schienenverkehr mit dem Ergebnis eines Schienenpakts tatsächlich umgesetzt werden können, so der ZDB. Für den vom Verkehrsminister Andreas Scheuer ausgerufenen Deutschland-Takt sind pünktlichere und zuverlässigere Züge wesentlich und nur in einem nachhaltigen und langfristigen Investitionsumfeld erreichbar.
Die Verstetigung der erhöhten Finanzausstattung auf zehn Jahre bietet deutlich bessere Rahmenbedingungen für die Bauwirtschaft, indem sie Anreize für langfristig angelegtes Wachstum und den Aufbau von Beschäftigten schafft. Die von der Bauwirtschaft geforderten Kapazitätssteigerungen erhalten mit den in Aussicht stehenden erhöhten und verbindlichen Finanzmitteln die notwendige Verlässlichkeit. Die nachhaltige Stärkung und Neuaufstellung des Eisenbahnwesens in Deutschland scheint somit Fahrt aufzunehmen.
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